Oracle vs. Google – Nur noch 15 Patentansprüche

Als Oracle im Jahr 2010 den Java-Erfinder Sun Microsystems Inc. übernahm, gingen auch diverse Patente und Lizenzen für Java an Oracle. Und da man bekanntlich der Konkurrenz nur ungern was schenken will, verklagte Oracle Ende letzten Jahres Google auf Schadensersatz in Höhe von ca. 6,1 Milliarden US Dollar, weil man angeblich Lizenz pflichtigen Java-Code im Betriebssystem Android verwende.

So weit, so gut. In der Anfang des Jahres veröffentlichten Klageschrift wirft Oracle Google die widerrechtliche Verwendung von Java-Code vor, in der Summe 130 Patentverletzungen, für die man eigentlich ein Lizenzabkommen hätte unterzeichnen müssen. Hat man angeblich aber nicht und Google konterte daraufhin, dass die geforderte Summe „viel zu hoch sei und der Sachlage vollkommen unangemessen sei“. Vor kurzem lenkte Oracle nun nach außergerichtlichen Gesprächen zumindest teilweise ein und so wurden die 130 Patentverletzungen auf immerhin 15 zusammengestrichen. Hinzu kommen noch 11 sogenannte gespiegelte Patente, was nichts anderes heißt als das ein Patent für ein Verfahren im Zusammenhang mit einem Apparat oder einem maschinenlesbarem Medium verwendet wird.

Eine endgültige Entscheidung in dem Gerichtsverfahren wird es eventuell in dem in 4 Wochen beginnendem Prozess hoffentlich geben, ob nun Pro Oracle oder Pro Google lässt sich vorerst nicht absehen.

Aktuell fordert Oracle „nur“ noch 2,6 Milliarden US Dollar. Der Betrag könnte sich aber durchaus noch verdreifachen, sollte Google im Laufe des Prozesses ein bewusstes Ignorieren der Patente nachzuweisen sein, was aus vermutlichen Google-internen Mails hervorgehen soll.