Patentabkommen zwischen HTC und Apple: Samsung bekommt Einsicht gewährt

Fast 2 Wochen ist die Riesenüberraschung her, als HTC und Apple sich auf ein gegenseitiges Patentabkommen einigen konnten. Damit kann sich nicht nur HTC künftig wieder auf seine Innovationen und Geräte konzentrieren sowie der Software, auch dürfte damit Apple eine Sorge weniger haben. Grund genug für Samsung, Einsicht in das Abkommen haben zu wollen.

Bei genauerer Betrachtung war der Schritt von Apple zu der Einigung bzw. dem Einigungsangebot eigentlich fast schon ein Zwang, immerhin drohte für die LTE-Modelle des iKonzerns ein Verkaufsverbot für Amerika. Und so herrscht zumindest zwischen Cupertino (Apple) und Taoyuan (HTC) wieder Frieden, HTC ist sogar sehr zufrieden mit der Einigung. Samsung dagegen denkt nicht einmal im Traum an eine gütliche Einigung, zumindest gibt sich der südkoreanische Konzern sehr zuversichtlich für die noch ausstehenden Verhandlungen. Und damit das so bleibt, beantragte der Konzern aus Südkorea Einsicht in das Abkommen zwischen Apple und HTC. Und bekam nun von Richter Paul S. Grewal das Recht zugesprochen, bzw. vielmehr der Anwalt von Samsung.

Grund für die Forderung Samsungs sind mögliche Patente, die auch in den Verfahren gegen Apple noch von Bedeutung sein könnten. Apple hatte zwar zuvor schon einige Unterlagen dem Rivalen zukommen lassen, das reichte Samsung allerdings nicht. Apple wollte die Summe der Lizenzgebühren schwärzen lassen, da man in Cupertino der Meinung sei, dass die Höhe der Gebühren für Samsung nicht relevant sein würden.

Sieht Samsung freilich anders, denn aus der Höhe der Lizenzgebühren könne man das Interesse der Konsumenten ablesen für diejenigen Funktionen, die von bestimmten Patenten abgedeckt werden. Das Wissen aus dieser Akteneinsicht wird die Samsung-Partei mit ziemlicher Sicherheit bei der Anhörung am 6. Dezember gezielt einsetzen werden, damit man doch noch die Oberhand in dem Verfahren bekommt. Auch wenn diese Wendung für uns etwas überraschend kommt, erhalten wir Außenstehende auch dadurch keine näheren Details zum Abkommen zwischen Apple und HTC.

[Quelle: United States District Court, San Jose | via MobileGeeks]