Patentkrieg: Rockstar Konsortium verklagt Android-Hersteller

Eigentlich hatten wir mal gehofft, dass der ewig anmutende Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mal ein Ende haben würde. Aber wie heißt es doch so schön: „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.“ Gerade der letzte Teil schlägt mit aller Wucht ein, denn das Rockstar-Konsortium hat mal eben alle größeren Android-Hersteller verklagt.

Bevor es jedoch zu den bisher bekannten Details geht, gibt es zunächst einmal zum Rockstar-Konsortium selbst ein paar Informationen, dem Protagonisten der aktuellen Sache. Denn bei diesem Konsortium handelt es sich um einen eigenständig agierenden Zusammenschluss der Unternehmen Apple, Microsoft, Blackberry (damals noch RIM), Ericsson und Sony, um in einer der größten Patentverkäufe mitbieten zu können. Die Rede ist von den über 6.000 Mobilfunk-bezogenen Nortel-Patenten, an denen verschiedene Parteien Interesse hatten, unter anderem Android-Hauptentwickler Google. Der Internetkonzern ging bis auf 4,4 Milliarden US Dollar für sein Gebot rauf, das Rockstar-Konsortium überbot Google schließlich mit 4,5 Milliarden US Dollar.

Rockstar gegen alle

Nachdem nun geklärt ist, wer das Rockstar-Konsortium eigentlich ist, kommen wir wieder zurück in die Gegenwart, wo besagtes Konsortium jetzt aktiv geworden ist. Und das gleich mit einem richtig großen Rundumschlag, wenn man so will. Nicht nur Google als den Hauptentwickler von Android hat das Rockstar-Konsortium verklagt, auch die Smartphone-Hersteller Asustek, HTC, Huawei, LG Electronics, Pantech, Samsung und ZTE umfasst die Klage, womit im Prinzip alle wichtigen Hersteller der Branche „abgedeckt“ sein dürften. Die Klage wurde übrigens im Eastern District of Texas eingereicht, einer für die Bevorzugung der Kläger bekannten Gerichtsbarkeit.

Gegen Google werden hauptsächlich 6 Patentverstöße angeführt, welche sich mit Werbeanzeigen in Suchergebnissen befassen. Auch wenn diese 6 Patente nicht gerade etwas mit Mobilfunk zu tun haben, könnte der Vorwurf dennoch schwer wiegen. Schließlich ist das Hauptgeschäft von Google das Ausliefern von Werbung über das eigene AdSense-Netzwerk. Gegen die Smartphone-Hersteller werden in erster Linie 7 Patente angeführt, darunter ein Patent, welches die Navigation durch ein elektronisches Interface oder ein integrierten Nachrichtencenter betrifft.

Interessante Konstellation

Die Teilhaber des Rockstar-Konsortiums behaupten nebenbei erwähnt, dass das Konsortium auf eigene Faust handeln würde und nicht auf Anweisung der einzelnen Teilhaber. Theoretisch könnte das Rockstar-Konsortium sogar kleinere Unternehmen vor Gericht zerren, um seine Ansichten einer Lizenzierung der eigenen Patente durchzuboxen. Durch die Eigenständigkeit des Rockstar-Konsortiums ist zudem die für 10 Jahre ausgelegte Patentvereinbarung zwischen Apple und HTC nicht betroffen.

Ein weitaus interessanterer Punkt ist allerdings ein anderer: Die Smartphone-Sparte von Sony verdankt ihre Rückkehr einzig und allein der Android-Plattform, welche federführend von Google vorangetrieben wird. Außerdem ist Sony das Unternehmen mit dem größten Engagement. Ob Sony-CEO Kaz Hirai daher über das Vorgehen des Konsortiums erfreut ist, darf berechtigterweise angezweifelt werden.

Bis es jedoch zu einer Entscheidung in diesem Fall kommt, können noch Jahre vergehen. Gerade Patentprozesses sind für ihre lange Dauer bekannt. Unter anderem ist der im Jahre 2011 begonnene Patentprozess zwischen Apple und Samsung nach wie vor im Gange. Insofern lässt sich noch nicht abschätzen, ob die Klage des Rockstar-Konsortiums überhaupt spürbare Auswirkungen auf das Geschäft der OEM-Hersteller haben wird.

[Quelle: Reuters | via AndroidAuthroity]