Patentkriege: Samsung und Motorola verstoßen nicht gegen Apple-Patent

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche ist nach wie vor in vollem Gange und findet noch lange nicht sein Ende. Die Hauptakteure sind nach wie vor Apple, Samsung und Motorola, die sich nach wie vor weiterhin mit allerlei Patente vor diversen Gerichten dieser Welt bekriegen. Es grenzt allerdings fasst schon an ein Wunder, wenn der Über-Konzern in Sachen Patentkrieg, Apple, auch mal verliert bzw. dessen Klage abgewiesen wird.

Der bisherige Höhepunkt im Patentkrieg, den Apple gegen die Konkurrenz begonnen hat durch dutzende Patentklagen, war vor wenigen Wochen die Entscheidung, dass Samsung gegen Design- und Softwarepatente von Apple verstoßen hätte. Die wenig bis überhaupt nicht erfahrene Jury hat in einer Rekordzeit die über 700 Einzelpunkte abgearbeitet und über Samsung eine Strafe von 1,049 Milliarden US Dollar verhängt. Zwischenzeitlich hat Apple die Verdreifachung der Schadensersatzsumme beantragt, wie es das amerikanische Recht bei nachgewiesenen vorsätzlichen Handlungen vorsieht. Es besteht allerdings die berechtigte Hoffnung, dass Samsung aufgrund der Jury das Urteil erfolgreich anfechten kann, womit sich der Prozess noch über etliche Monate hinziehen könnte.

In der Vergangenheit ist vor allem Apple fast immer als Sieger in diversen Verfahren hervor gegangen aber es gibt auch Momente, wo sich das Blatt wendet. Denn das Mannheimer Landgericht unter Leitung von Richter Andreas Voß hat eine Klage von Apple abgewiesen, die der amerikanische Konzern gegen Samsung und Motorola einreichen wollte. Nach Meinung von Apple verstoßen beide Konkurrenten gegen das Patent EP2098948, welches die Reaktion oder auch Nicht-Reaktion eines mobilen Betriebssystems auf eine Touch-Eingabe beschreibt. Die Begründung des Gerichts ist zwar noch nicht verfügbar, allerdings ist es nicht unwahrscheinlich, dass das Gericht das Patent einfach für zu trivial hält. So oder so ist diese Entscheidung ein wichtiger Sieg für Samsung und Motorola, denn damit ist ein mögliches Verkaufsverbot von Android-basierenden Smartphones in Deutschland abgewendet.

[Quelle: FOSS Patents]