Rückendeckung für Apple durch Microsoft und Cisco

Es kommt wirklich selten genug vor aber es kommt eben doch vor. So haben sich der Softwarekonzern Microsoft und der Netzwerkspezialist Cisco Zumindest was der Vorschlag für eine Neuregelung für FRAND Patente betrifft hinter Apple gestellt, sonst ist man sich auch so wie bisher spinnefeind. Vielleicht liegt es auch einfach nur daran, das die genannten Unternehmen selber zu wenig oder gar keine FRAND Patente besitzen?

Grundlage sind die anhaltenden gegenseitigen Patentklagen, in denen auch vermehrt auf Patente mit FRAND Charakter (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) zurückgegriffen wird. So zuletzt geschehen in den Fällen Samsung vs. Apple und Motorola vs. Apple, wo man den Konkurrenten wegen Verletzung von GSM- und UMTS-Patenten verklagen wollte. Zumindest im Fall Samsung hat das ein Nachspiel in Form einer Überprüfung durch die die europäische Kommission mit offenem Ausgang.

So fordert Motorola 2,25% Lizenzgebühren vom Umsatz, der mit diesen Produkten erzielt wurde. Nach Meinung von Apple, Microsoft und anderen Unternehmen ist das für ein FRAND Patent zu hoch und auch Google hat zu dieser Forderung klar Stellung bezogen und will diese auch nach der vollständigen Übernahme Motorolas durchsetzen. Wie Florian Müller aber an mahnte, war Google selber noch vor gut einem Jahr für einen kostenfreien Zugang zu FRAND Patenten.

So hatte die BBC jüngst einen Patentanwalt zitiert, das Standardpatente von einigen Unternehmen als Gegengewicht in Patentstreits mit nicht Standard relevanten Patenten eingesetzt werden, um die eigenen Forderungen durchsetzen zu können. Ursprünglich sind die FRAND Grundsätze dazu gedacht, Standard relevante Patente ohne größere Hürden lizenzieren zu können und in Wettbewerb treten zu können mit den Lizenzinhabern.

[Quelle: Heise.de]