Samsung erreicht Teilerfolg im Slide to Unlock Patentstreit mit Apple

Ich muss gestehen, man hat lange nichts „wichtiges“ mehr gehört in den unzähligen laufenden Verfahren zwischen Apple und Samsung auf der ganzen Welt, doch die Streits sind mitnichten beigelegt. Umso mehr erstaunt die Entscheidung, die heute am Landgericht Mannheim in vorläufiger Instanz gefällt wurde: Samsung verstößt eventuell doch nicht gegen ein Patent von Apple in Deutschland.

So setzte das zuständige Amtsgericht die Entscheidung über ein Verstoß von Samsung gegen das Patent von Apple aus, die entgültige Entscheidung ist das aber noch nicht. Apple hat sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene das Patent für die Entsperrgeste eines Smartphones per Fingerwisch, kurz Slide to Unlock genannt. Vor kurzem schon hatte Apple an gleicher Stelle auf europäischer Ebene gegen Samsung in derselben Sache verloren, ist das vielleicht ein Fingerzeig Justizias?

Die Verschiebung des Urteils begründete das Landgericht Mannheim damit, das man zuerst die Entscheidung des Bundespatentamtes in München abwarten wolle, welches aber frühestens im ersten Quartal 2013 darüber entscheidet. Dort geht es schlicht und einfach darum, ob das Patent von Apple nicht, sprich einfach zu banal ist um es patentieren zu lassen. Kurz: ist München der Meinung „es ist zu banal“, ist die Sache in Mannheim auf beiden Ebenen, europäischer und deutscher, gegessen und Apple abgeschmettert.

So kommentierte der Pressevertreter von Samsung die Sache folgendermaßen:

„Samsung welcomes the court’s order, which stays Apple’s legal action pending a ruling on our invalidity proceedings. Samsung’s innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany. Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile business.
Reference: Invalidity proceedings were filed with the German Federal Patent Court in Munich in November 2011.“

[Quelle: AndroidPit.de]