Samsung zu Zugeständnissen im Patentstreit mit Apple bereit

Einer der einflussreichsten Konzerne der Mobilfunkbranche dürfte zweifelsohne der US-amerikanische PC-Pionier Apple sein, der mit iPod, iPhone und iPad eine ganze Industrie maßgeblich geprägt hat sowie noch immer prägt. Und seine Rechte rigoros gegen Alles und Jeden durchzusetzen versucht. Nun könnte uns zumindest in Europa eine beispiellose Wende bevorstehen.

Der Patentkrieg der Smartphone-Branche reicht zurück bis ins Jahr 2011, als Apple erstmals gegen die südkoreanische Konkurrenz in Form von Samsung klagte wegen dem kopieren geschützter Ideen bzw. Designs. Seinen bisher traurigen Höhepunkt hatte der ausufernde Streit letztes Jahr, als das Geschworenen-Gericht in San Jose Samsung des Design- und Software-Klaus bezichtigte und insgesamt 1,05 Milliarden US Dollar Entschädigung für das klagende Unternehmen Apple errechnete. Zwar ist die vorsitzende Richterin Lucy Koh was die Höhe der Summe betrifft anderer Meinung, dennoch steht eine Bestätigung des Urteils noch aus.

Ein Lichtblick am Horizont

Doch mittlerweile liegt der Fokus wieder etwas stärker auf Europa, denn auch hier stehen sich beide Kontrahenten im Kampf um Marktanteile vor Gericht gegenüber. Erst kürzlich konnten die Anwälte von Samsung zusammen mit den Anwälten von Google-Tochter Motorola das Patent EP2059868 erfolgreich anfechten, welches den berühmt-berüchtigten Gummiband-Effekt beschreibt. Dort konnten die Anwälte aufgrund der Rechtslage in Europa besagtes Patent für ungültig erklären, da anders als in den USA ein Patent erst dann geschützt ist, wenn es kein „Stand der Technik“ ist. Außerdem gilt als Erfinder, wer das entsprechende Patent beantragt. Ein Video von der iPhone-Präsentation 2007 zeigt jedoch genau dieses Verhalten (etwa ab Minute 33) und ist laut europäischem Patentgesetz somit nicht mehr patentierbar.

Weitaus mehr aufhorchen lässt dagegen die Aussage von Samsung, dass man im europäischen Patentstreit mittlerweile durchaus zu einigen Zugeständnissen bereit sei, um dem Patentkrieg zumindest auf europäischem Boden endlich ein Ende setzen zu können. Konkret haben die Südkoreaner der EU-Wettbewerbskommission einige Vorschläge unterbreitet, um die Streitereien beilegen zu können, nachdem die ersten Vorschläge der EU-Kommission nicht weit genug gingen. Genaue Details zu den Vorschlägen gibt es allerdings bisher nicht, dennoch hofft EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia den Fall bald „zu den Akten“ legen zu können, wie er am Freitag in New York sagte.

Sollte man in Europa tatsächlich zu einer Einigung kommen wären nicht nur die Details der Zugeständnisse von Interesse, auch auf die Auswirkungen für die US-Verfahren sind wir gespannt.

[Quellen: Heise Online & DerStandard]