Teure USA: ITC fordert Milliarden-Kaution von Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird uns noch etliche Monate lang begleiten, da beißt die Maus keinen Faden ab. Zwar ist das Urteil mit der Rekordsumme von 1,05 Milliarden US Dollar noch nicht rechtskräftig aber das Samsung in Berufung gehen wird, dürfte auf der Hand liegen. Unterdessen wird es von anderer Seite wesentlich ungemütlicher.

Denn Patentstreitigkeiten gehen in der Regel in Amerika damit einher, dass auch eine Beschwerde bei der ITC, der US-amerikanischen Handelsbehörde, eingereicht wird. Diese kann dann Import-Verbote für die bemängelten Produkte verhängen oder andere Strafen. Im Falle von Samsung kann das sogar richtig wehtun, denn der ITC-Richter Thomas Pender sieht vier Patente (eines für Produktdesign und drei Technologie-relevante Patente) von Apple durch eine Vielzahl von Samsung-Produkte verletzt, weshalb dieser Richter ein Importverbot der betreffenden Geräte beabsichtigt und die Hinterlegung einer Kaution in Milliarden-Höhe sowie die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung.

Ein Importverbot würde den südkoreanischen Konzern zwar eher weniger treffen, da das Groß der beanstandeten Geräte ältere Geräte seien. Diese wären daher kaum noch für den Umsatz relevante Geräte, womit dieser Teil der Strafe noch verschmerzbar wäre. Weitaus schlimmer könnte dagegen die geforderte Summe werden, die Samsung als Sicherheit hinterlegen soll, wie das Technikmagazin Computerworld berichtet.

So fordert der Richter „88% des Wertes aller Mobiltelefone“, „32,5% des Wertes aller Media Player“ und „37,6% des Wertes aller Tablet-Computer“ als Sicherheitsleistung, was bei den vielen und Millionenfach verkauften Geräten eine stolze Summe werden dürfte. Allerdings muss die Forderung noch von einer Kommission der ITC bestätigt werden, die nach Einschätzung von Florian Müller zumindest an den Prozentsätzen nach unten noch etwas ändern dürfte. Außerdem kann Samsung die Entscheidung anfechten, dem einige Chancen auf Erfolg zugestanden wird. Immerhin stützt sich ITC-Richter Pender unter anderem auf das Multitouch-Patent von Apple, dass dem Konzern zuletzt (vorläufig) aberkannt wurde.

[Quelle: Computerworld & FOSS Patents | via AreaMobile]