UMTS Patent von IPCom für ungültig erklärt

Der deutsche Patentverwerter IPCom mit Sitz in München prozessiert seit 2009 gegen HTC und Nokia, weil diese beiden Unternehmen angeblich gegen diverse UMTS Patente verstoßen. Erst kürzlich hatte man einen Erfolg gegen die Beklagten erreicht, doch so schnell kann sich das Blatt auch wieder wenden: IPCom ist jetzt selbst in der Defensive, denn ein wichtiges Patent wurde heute für ungültig erklärt.

Denn wie das Europäische Patentamt mit Sitz in München heute bekannt gab, hat man das Patent EP 1 842 268 B1 (auch #100a genannt) des Patentverwalters IPCom für ungültig erklärt. Damit wird das gestrige Urteil des Düsseldorfer Landgerichts im Fall IPCom vs. Vodafone und die Deutsche Telekom ausgesetzt. HTC kommentierte umgehend, das IPCom einen „schweren Rückschlag“ erlitten habe. Man hoffe das „diese unsinnigen kostentreibenden Patentstreitigkeiten“ gegen diverse Hersteller nun ein Ende haben könnten, welche das fragliche Patent schon länger angezweifelt hatten.

Das aus mehreren Patenten bestehende Patentpaket hat IPCom 2007 von der Robert Bosch GmbH gekauft und seitdem gegen diverse Hersteller eingesetzt, um diese zu Lizenzverträgen zu drängen. Das heute für nichtig erklärte Patent beschreibt Technologien, mit denen sich Endgeräte in UMTS Netze anmelden. Wie nicht anders zu erwarten begrüßten HTC und Nokia die Entscheidung des Europäischen Patentamtes. Nokia wies darauf hin, das keines der von IPCom ins Feld geführten 62 Patente einer Überprüfung stand gehalten haben.

[Quelle: WinFuture.de]