US-Patentamt erklärt geschütztes iPhone-Design für ungültig

2011 bekamen sich Apple und Samsung im bisher vielleicht größten Patentstreit der Mobilfunkbranche in die Haare, wo es unter anderem um das Design der Smartphones von Samsung ging. Der Patent-Streit ging damals zugunsten Apples aus, aber nun gibt es eine mehr als aufsehen erregende Wendung: Apples zweitwichtigstes Patent ist nicht mehr gültig.

Das sich Samsung optisch an den Smartphones von Apple orientiert hat ist nur schwerlich zu bestreiten, was letzten Endes zu der Milliarden-schweren Strafzahlung führte. Eines der Schlüsselpatente in diesem Rechtsstreit ist das Design-Patent D618677, welches das Geräte-Design des iPhone 3G beinhaltet und neben dem „iPad-Design“ zu den wichtigsten sowie bekanntesten Patente von Apple gehört. Nun hat das United States Patent and Trademark Office eben dieses Patent für nichtig erklärt.

Alles dreht sich um das Design

Die Entscheidung ist zudem final und lässt sich nicht mehr anfechten. Ob das aberkannte Patent jedoch zu einer Neuauflage des Verfahrens führt ist schwer zu sagen, auch wenn es den Verlauf wesentlich beeinflussen würde. In der Begründung des Gremiums heißt es, dass das nun aberkannte Patent sich unberechtigterweise auf zwei vorhergehende Patente von 5. Januar 2007 stützte, welche nach Ansicht von Apple die Basis für das D677-Patent bildeten. Der Meinung ist das USPTO wie gesagt nicht.

So heißt es, dass Apple sich nicht ausreichend genug auf besagte ältere Patente bezogen habe in der Beschreibung, um von deren Berechtigung zu profitieren. Von daher gilt der November 2008 – der Zeitraum des eingereichten Antrags für das D677-Patent – als eigentliches Datum, aber genau hier kommt bereits angesprochenes „Stand der Technik“ ins Spiel. Samsung, LG, Sharp und sogar Apple selbst haben schon vorher Patente angemeldet und bewilligt bekommen, welche das Patent D677 aufheben.

Zugegeben, die Sache ist verwirrend, aber letzten Endes ist Apples wichtigste Waffe im ersten großen Patentstreit mit Samsung nun nichtig. Für das erste Verfahren wird es keine großen Auswirkungen haben, jedoch werden sich beide Kontrahenten noch dieses oder nächstes Jahr in einer dritten Runde gegenüber stehen und genau dort könnte die Verteidigung von Samsung eben dieses aberkannte Patent wieder einbringen.

Unterm Strich könnte das die finale Summe an Schadensersatz nochmal erheblich nach unten drücken. Von den ursprünglich 1,04 Milliarden US-Dollar waren nach der ersten Revision nur noch knapp 548 Millionen US-Dollar übrigen geblieben.

[Quelle: FOSS Patents]