US-Richterin stoppt Trump und das TikTok-Aus für die USA

Das war vermutlich der letzte Versuch des „noch“ amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, TikTok in den USA zu verbieten. Noch am Freitag hatte eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania eine Anordnung des Handelsministerium ausgesetzt, welche das Aus der Video-Plattform TikTok am 12. November zufolge hätte.

TikTok-Influencer retten das Überleben der App

Geht es nach Donald Trump, wäre das Videoportal TikTok am 12. November in den USA Geschichte gewesen. Doch ausgerechnet drei nicht weitergenannte TikTok-Autoren mit jeweils mehr als einer Million Follower haben Einspruch gegen das Verbot eingelegt, wie Heise berichtet. Sie sehen keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen des US-Handelsministerium, TikTok in den USA zu verbieten. Das von ihnen veröffentlichte Video-Material sei Informationsmaterial, das per Gesetz geschützt sei. Dieser Argumentation folgte auch die Richterin im Bundesstaat Pennsylvania und gab der einstweiligen Verfügung statt. TikTok-Videos seien wie Kunst einzuordnen und unterstehen so dem International Emergency Economic Powers Act. Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington das seit Ende September bestehende Download-Verbot aus dem Google Play und Apple App Store mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt.

Universal-Begründung: Sicherheitsrisiko

Die sehr beliebte Anwendung für Kurzvideos gehört zu dem chinesischen Konzern ByteDance. Donald Trump wirft dem Unternehmen vor ein US-Sicherheitsrisiko zu sein, da sie mit sensiblen Daten von US-Bürgern verwalten. Die Gefahr besteht, so Trump, dass sich die chinesische Regierung dieser Daten bedient und zu Spionagezwecken nutzt. Zwar war der noch amtierende US-Präsident einsichtig, als eine Spende von fünf Milliarden US- Dollar an einen US-Bildungsfond in Texas in Aussicht stand, doch dass scheint das Handelsministerium nicht davon abzuhalten Berufung gegen das Urteil einzulegen. Ferner waren das Software-Unternehmen Oracle und die Supermarktkette Walmart im Gespräch Anteile des Unternehmens zu erwerben, um so die Verwaltung der US-TikTok-User zu übernehmen.

Aktuelle Lage ungeklärt

Der Stand der Dinge ist jedoch im Unklaren. Widersprüchliche Aussagen zu der geplanten Vergabe der Anteile, machen eine endgültige Vertragsvereinbarung allen Anschein nach unmöglich. Laut einem renommierten Marktforschungsunternehmen hat TikTok in den USA fast 198 Millionen Apple App Store- und Google Play-Installationen gesammelt. Einer der bekanntesten Influencer ist Charli D’Amelio mit einem geschätzten Jahresumsatz von 4 Millionen US-Dollar.

[Quelle: Heise]