US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 wurde aufgehoben

Apple und Samsung. Bei diesen beiden Namen denkt man sofort an iPhone und Android-Smartphones aber auch an einen erbitterten Streit, den Apple in Bewegung brachte. Natürlich ist vom Patentkrieg der Mobilfunkbranche die Rede, denn Apple wirft dem südkoreanischen Konzern das schamlose kopieren des Apple’schen Designs bei seinen Smartphones und Tablets vor. Nur diesmal hat Samsung einen Teilerfolg verbuchen.

Denn der südkoreanische Konzern hat eine Aufhebung des Verkaufsverbots gegen das Galaxy Tab 10.1 beantragt. Die dafür zuständige Richterin Lucy Koh hat sich die Sache nochmal angeschaut und nun entschieden, dass das Verkaufsverbot nicht länger Bestand habe. Dabei hat die Richterin die Sache nochmal gründlichst begutachtet und festgestellt, das Samsung eigentlich keine Designpatente von Apple verletzt. Zumindest nicht die Patente, die Apple in diesem einem Verfahren von Vielen beanstandet wurden. Die Entscheidung von Richterin Koh steht damit im Einklang zu der Entscheidung der Jury im Mammutprozess zwischen beiden Parteien, denn auch da hat die Jury keine Verletzung des Geschmacksmusters von Apple ausmachen können.

Apple hatte Anfang des Jahres die Einstweilige Verfügung aber genau wegen dem vermeintlich gleichen Design eingereicht, welcher damals auch statt gegeben wurde. Dennoch dürfte Samsung sich nicht allzu lange freuen können über diesen kleinen Zwischenerfolg, denn das nächste Verkaufsverbot droht bereits. Als Begründung für das neuerliche Verkaufsverbot gilt dabei die Verletzung diverser Software-Patente, wie im Mammutprozess festgestellt wurden. Erst im Dezember wird über das drohende Verkaufsverbot entschieden werden, was Samsung verständlicherweise verhindern will. Davon mal abgesehen könnte sogar der gesamte Prozess neu aufgerollt werden, denn die Entscheidung der Jury wird nicht nur von Samsung angezweifelt, selbst viele Experten halten das Urteil der Jury für anfechtbar. Wir werden schon noch sehen, wie das Ganze schlussendlich ausgehen wird.

[Quelle: Gerichtsbeschluss | via The Verge]