Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 und 8.9 bleibt bestehen

Gerade dachte man noch, es sei verdächtig ruhig, bricht das Gewitter in Form von Einstweiligen Verfügungen und Verkaufsverboten über einen herein. So geschehen heute im Fall Apple gegen Samsung mit dem Thema „Wer hat kopiert“. So hat das Oberlandesgericht Düsseldorf heute die bereits bestehende einstweilige Verfügung gegen Samsung Deutschland bestätigt: das Galaxy Tab 10.1 und 8.9 darf weiterhin nicht verkauft werden in Deutschland.

Allerdings muss man an dieser Stelle noch erwähnen, das es nach wie vor keine endgültige Entscheidung in diesem Streit ist. Dennoch darf Samsung Deutschland (Samsung Europa/International ist hiervon NICHT betroffen!) weder das Galaxy Tab 10.1 noch das Galaxy Tab 8.9 anbieten und verkaufen. Das Modell Galaxy Tab 10.1N ist davon nicht betroffen. Das Galaxy Tab 8.9 ist von dem Urteil übrigens auch eingeschlossen, sehe es dem Galaxy Tab 10.1 doch sehr ähnlich.

Interessant ist allerdings die Begründung für das vorläufige Urteil. So widersprach das Oberlandesgericht der niedrigeren Instanz und begründete die Entscheidung mit unlauterem Wettbewerb statt Verletzung des (europäischen) Geschmacksmusters. Die zuständigen Richter blieben zudem dabei, dass dieses Verkaufsverbot weiterhin nur Deutschland weit gelte und nicht europaweit.

In dem seit 2011 schwelenden Streit geht es um die Ähnlichkeit zwischen Apples iPad und Samsung Galaxy Tab 10.1, wo Apple sich auf das 2004 angemeldete und auch zugesprochene Community Geschmacksmuster stützt. Das ist in den Augen vieler Beobachter enorm einfach gehalten, so dass Konkurrenten wenig Spielraum für eigene Designs haben. Interessanterweise wird eben jenes Geschmacksmuster nebenbei noch im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, Spanien verhandelt. Eine Entscheidung steht da ebenfalls noch aus, dürfte aber im Falle gegen Apple weitreichende Folgen haben.

Was denkt ihr eigentlich über diese Sache? Teilt ihr die Meinung der Gerichte und deren Begründung oder ist das nur noch eine einzige große Farce?

[Quelle: Computerbase.de]