Vorerst kein Verkaufsverbot gegen Motorola

Seit gestern bekannt wurde, das Motorola ein Gerichtsverfahren gegen ein deutsches Unternehmen verloren hat, wird überall von einem Verkaufsverbot gegen die Noch-Google-Tochter berichtet. Nun versucht sich der Hersteller ein wenig in Schadensbegrenzung, denn noch ist das Verbot nicht rechtskräftig.

Patente sind ein probates Mittel um sich gegen das Klauen von Ideen, Lösungsansätzen oder kompletten Technologien zu schützen. Nicht selten sind jedoch Patente und deren Verletzung durch die Konkurrenz Urheber für ausufernde Patentschlachten, bei denen vor Gericht Schadensersatz und mehr eingeklagt wird, was nicht gerade billig ist. Meistens endet das mit dem Sieg oder der Niederlage des Klägers und seltener wird ein Patent sogar wieder aberkannt. Und manchmal wird ein Verkaufsverbot ausgesprochen, so wie derzeit gegen Motorola.

Schonfrist für Motorola

Zwar wurde das Verkaufsverbot gegen den Hersteller des ungemein beliebten Moto G ausgesprochen, nur rechtskräftig ist das Urteil bzw. Verkaufsverbot für den deutschen Raum noch nicht. Das heißt also, dass bis auf weiteres alle offiziell angebotenen Motorola-Smartphones auch weiterhin zu haben sin, inklusive dem neuen Moto G 4G. Die LTE-Variante des sehr guten Mittelklasse-Smartphones ist ab dem 21. Juli ganz offiziell im Handel zu haben und nicht nur bei Orange, dem französischen Netzbetreiber, der in Deutschland bisher als reiner Händler auftritt.

Bevor das Verkaufsverbot gegen Motorola in Kraft treten kann, müsste LPKF eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2 Millionen Euro hinterlegen für den Fall, dass Motorola in der nächsten Instanz doch Recht zugesprochen bekommt und während des Verkaufsverbotes ein finanzieller Schaden entstanden ist.

Laut der neusten Sachlage ist das Moto G von dem drohenden Verbot übrigens nicht betroffen, da die entsprechenden Maschinen mit zugehöriger Lizenz für die Technologie von LPKF bei diesem Modell nicht zum Einsatz kamen. Trotzdem dürfte es spannend bleiben, wie sich die Sache für Motorola entwickelt. Immerhin ist dasselbe Patent in China für ungültig erklärt worden und Motorola dort mit einem blauen Auge davon gekommen.

[Quelle: Facebook | Danke für den Tipp, Eduard]