Wegen FaceTime: Apple muss 368 Millionen US Dollar Strafe zahlen

Wenn von Patentstreitigkeiten die Rede ist, dann ist der Konzern des verstorbenen Steve Jobs, Apple meistens irgendwie mit involviert. Sei es nun auf Seiten des Klägers (und dort am liebsten gegen Samsung) oder auch mal auf der Seite des Beklagten, Apple ist zumindest in den öffentlich gewordenen Prozessen sehr häufig in irgendeiner Form vertreten.

Und wenn dann mal der Fall eintritt, dass Apple selbst für ein Vergehen verdonnert wird, dann lacht das geschundene Android-Herz wieder ein klein wenig mehr. Auch wenn die rechtliche Lage eindeutig ist, können wir uns, wenn wir mal ehrlich sind, kaum ein schelmisches Schmunzeln verkneifen, oder? Denn in der Angelegenheit gegen VirnetX hat sich nun abschließend auch der Richter auf Seiten der Jury geschlagen und deren vorläufiges Urteil bestätigt: Apple muss daher 368 Millionen US Dollar an das im Staat Nevada ansässige Unternehmen VirnetX zahlen.

Damit gab der zuständige Richter Leonard Davis der Forderung der Jury nach, welche eine Verletzung der von VirnetX gehaltenen Patente als gegeben sah. Zuvor versuchte Apple das Urteil mit einem „Judgement of a Matter of Law“ (JMOL) zu seinen Gunsten noch ändern zu können. Damit hätte Apple die Entscheidung der Jury vom Gericht aufgehoben werden können, wenn eine „vernünftige Jury“ zu einem anderen Ergebnis hätte kommen müssen.

Der finanziell etwas angeschlagene Unternehmen VirnetX hat Apple verklagt, da der Konzern aus Cupertino gegen 4 Patente aus den Bereichen Voice over IP, DNS und VPN verstoßen hätte. Davon betroffen sind vor allem alle Geräte, die FaceTime beherrschen sowie iOS-Geräte, die über VPN-Funktionen verfügen. Apple konnte Richter Davis nicht damit überzeugen, dass man mit seinem Umsetzungen nicht gegen den Wortlaut der Patente von VirnetX verstoßen würde.

Damit wurde die zuvor von der Jury geforderte Strafzahlung in Höhe von 368,16 Millionen US Dollar bestätigt, wobei Apple die Möglichkeit zur zweiten Instanz zugesprochen wurde. Darüber hinaus muss Apple täglich 330.211 US Dollar an VirnetX zahlen, bis man sich gegenseitig auf entsprechende Lizenzgebühren einigen hat können. Im Zweifelsfalle könnte also eine hübsche zusätzliche Summe für VirnetX sich anhäufen. VirnetX selbst hatte anfangs 708 Millionen US Dollar Entschädigung gefordert.

[Quellen: Seeking Alpha & Heise Online]