Apple beantragt Patent für „Notification Center“

Der ausufernde Patentkrieg der Mobilfunkbranche wird meistens auf den Disput zwischen Apple und Samsung reduziert, der recht öffentlichkeitswirksam von den Medien breitgetreten wird. Immerhin geht es da um eine Milliardenstrafe für Samsung, der Fall hat an sich sogar die Diskussion um Reformierung des Patentrechts entfacht.

Schon länger wird über die Sinnhaftigkeit diskutiert, gewisse Dinge wie natürliche Gesten zur Bedienung eines Smartphones sich patentieren zu lassen, Stichwort Pinch to Zoom. Aber auch Software-Funktionen sind gerne mal ein Objekt der Begierde, schließlich kann man derartige Patente recht gut zum verklagen der Konkurrenz nutzen, wie vor allem Samsung am eigenen Leibe erfahren musste. Und hat Apple wieder ein ein neues Patent beantragt, was uns aber sehr vertraut vorkommt: Wir kennen es als Notification Bar von Google’s Betriebssystem für allerlei mobile Geräte namens Android.

Die heute veröffentlichten Dokumente jedenfalls zeichnen ein Bild, dass uns so ganz und gar nicht gefallen dürfte. Schließlich will sich Apple das mit iOS 5 eingeführte Notification Center patentieren lassen, dabei ist die Idee bzw. Funktion nicht mal Ansatzweise neu. Google hat bereits seit mehreren Jahren die Idee mit der Notification Bar umgesetzt und kontinuierlich von Version zu Version verbessert. Insofern liest sich der Beschreibungstext auch:

Systems and methods for displaying notification received from multiple applications.

Noch handelt es sich zwar um einen Patentantrag aber beim US-amerikanischen Patentamt gilt vieles nicht mehr als unmöglich. Sollte Apple wider aller Vernunft dennoch das Patent zugesprochen bekommen, ist es fraglich, ob der Konzern dieses Patent dann gegen die Konkurrenz einsetzen wird. Immerhin dürfte Google bzw. dessen Hardware-Partner keine allzu großen Schwierigkeiten haben, dass Patent im Falle eines Falles anzufechten. Die fehlende Neuartigkeit wäre locker zu beweisen, zumindest für uns Nicht-Patentrecht-Kundige. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Sache entwickelt. Stoff für einiges an Unterhaltung ist zumindest schon mal gegeben.

Nachtrag (danke My2Cent für den dezenten Hinweis): Das zweite Bild stammt NICHT aus dem Patentantrag von Apple, sondern dient nur zur Veranschaulichung der eigentlichen Absurdität dieses Vorhabens von Apple.

[Quelle: Apple Insider | via MobiFlip]