Apple vs. Samsung: Apple erklärt im Lehrvideo der Richterin Patente

Im seit einigen Jahren andauernden Patentkrieg der Mobilfunkbranche beginnt heute der zweite große Prozess zwischen Apple und Samsung, in welchem über diverse Patentverstöße von Samsung verhandelt wird. Noch bevor es jedoch losgeht sorgt ein Lehrvideo über die Funktionsweise des US-amerikanischen Patentsystems für Aufregung.

Letzte Woche reichte Apple ein Lehrvideo des Federal Judicial Centers ein, in welchem das komplexe Patentsystem der USA erklärt wird. Das Video ist von Apple als Leitfaden für die Jury gedacht, damit diese besser über die von Apple angeklagten Patentverstöße von Samsung entscheiden können. Der beklagte Konzern aus Südkorea will das Video allerdings nicht anerkennen, da insbesondere Apple-Produkte als Beispiele gezeigt werden und somit andeuten, dass nur Apple-Produkte innovativ und patentierbar seien.

Samsung beschwert sich wegen einem Video

Die für den Fall vorsitzende Bezirksrichterin Lucy Koh hat die Beschwerde von Samsung allerdings abgelehnt. Der Vorwurf von Samsung, dass das Lehrvideo über das Patentsystem der USA hoch nachteilig sei, hat Richterin Koh damit abgeschmettert und als Hilfsmittel für die Jury zugelassen. Ein möglicher Grund für die Ablehnung der Beschwerde könnte ein ähnliches Video sein, dass im ersten großen Prozess gezeigt wurde. Dieses Video damals ist jedoch schon etliche Jahre wenn nicht sogar Jahrzehnte alt, weswegen einige Informationen in besagtem Video nicht mehr aktuell sein dürften.

Ob das neue Video allerdings wirklich zugunsten von Apple Einfluss auf die Jury nehmen kann,  lässt sich nicht beweisen. Auf der anderen Seite hat Samsung aber nicht so ganz unrecht mit sein Behauptung. Das Federal Judicial Center hätte zumindest eine buntere Mischung an Herstellern nehmen können, um genau solchen Situationen vorzubeugen, in denen sich manche Unternehmen benachteiligt fühlen könnten.

Abgesehen davon finden heute lediglich die ersten Anhörungen im neuen Patentprozess zwischen Apple und Samsung statt. Bis zu einer Urteilsfindung werden noch Monate wenn nicht sogar Jahre vergehen. Außerdem müssen die Jury-Mitglieder noch offiziell benannt werden, welche über die möglichen Verstöße von Samsung urteilen müssen.