Apple vs. Samsung: Eilantrag für Verkaufsverbot gegen Samsung abgewiesen

Momentan hören wir erstaunlich wenig von der Klagefront, obwohl nach wie vor diverse Verfahren in der Mobilfunkbranche im Gange sind. Besonders zwischen Apple und dessen südkoreanischen Gegenspieler und ärgsten Rivalen Samsung sind noch etliche Verfahren offen, wie beispielsweise der Rekordprozess mit einer vorläufigen Milliardenstrafe für Samsung.

In diesem Prozess, der seinen Höhepunkt mit einer vorläufigen Strafe von 1,05 Milliarden US Dollar gegen Samsung letztes Jahr Ende August fand, wirft Apple das schamlose und bewusste kopieren des eigenen Designs und diverser Software-Patente der Konkurrenz aus Südkorea vor. Die Jury stimmte den Anklagepunkten Apples im Großen und Ganzen zu, auch wenn die Entscheidung von manchen kritisiert wurde. Bevor die festgelegte Höhe der Strafzahlung auch rechtskräftig wird, muss die Entscheidung der Jury noch von der vorsitzenden Bezirksrichterin Lucy Koh bestätigt werden.

Dennoch will Apple im Zuge der Erfolgswelle diverse Geräte von Samsung verbieten lassen, im Idealfall mit einer dauerhaften Verfügung. Diese wurde Apple jedoch von der Jury untersagt, wogegen Apple damals Berufung einlegte. Nun ist diese Berufung aber abgelehnt worden vom Federal US Circuit Court of Appeals in Washington D.C., womit Apple das Verfahren für die dauerhafte Verfügung nicht abkürzen kann. Zwar hätte die dauerhafte Verfügung in erster Linie ältere und kaum noch abgesetzte Modelle wie die diversen US-Varianten des Galaxy S2 betroffen aber Apple wollte Gerüchten zufolge die mögliche Verfügung auf aktuelle und zukünftig Geräte ausweiten.

Das Gericht entschied, dass Apple die Überprüfung durch ein aus drei Richtern bestehendes Gremium abwarten müsse, bevor das Gericht überhaupt in der Berufung Apples gegen Samsungs entscheiden werde. Laut dem Professor Brian Love der Santa Clara University School of Law, sei der auf ein Eilverfahren eingereichte Antrag von Apple lediglich ein Versuch gewesen.

In some sense, Apple was asking to ‚cut in line,‘ and judges are generally reluctant to give certain cases special treatment.

Deutsche Übersetzung:

Im gewissen Sinne hatte Apple darum bitten wollen, sich vordrängeln zu dürfen aber Richter sind generell zurückhaltend wenn es darum geht, bestimmte Fälle besonders zu behandeln.

Auch wenn es mehr ein Versuch von Apple war, ist das die nächste Schlappe die der kalifornische Konzern einstecken muss. Erst vor kurzem hatte Richterin Lucy Koh die Entscheidung der Jury gekippt, dass Samsung mit voller Absicht und wissentlich die Patente von Apple verletzt habe. Die Verdreifachung der Milliardenstrafe ist damit zumindest vom Tisch, dass Verfahren selbst aber noch lange nicht zu Ende.

[Quelle: Reuters | via ZDNet]