Patentstreit in Deutschland: HTC mit Einfuhrproblemen

Abgesehen von all den Streitigkeiten zwischen Apple und Lieblingsgegner Samsung aus Südkorea, gibt es noch andere in Patentstreitigkeiten verwickelte Unternehmen der Smartphone-Branche. So ist ein weiteres Schlachtfeld des großen Patentkrieges der Mobilfunkbranche in Deutschland, wo sich der Patentverwerter IPCom seit Jahren mit etlichen Schwergewichten der Branche einen Schlagabtausch leistet.

Seit besagter Patentverwerter IPCom von der Robert Bosch GmbH etliche 3G-relevante Patente im Jahr 2007 übernommen hat, klagt das Münchner Unternehmen gegen Mobilfunkhersteller wie Nokia und eben auch HTC. Grundlage der Klagen sind genau diese 3G-Patente, denn IPCom meint dafür Lizenzgebühren verlangen zu können. Zwar konnten die beklagten Hersteller bereits kleine Erfolge feiern, indem einige Patente zum Beispiel für Ungültig erklärt oder als Industriestandard anerkannt wurden, sodass diese zu FRAND-Konditionen lizenziert werden müssen. Dennoch hatte IPCom bereits die juristische Keule mehrmals gegen HTC und Co. kreisen lassen.

Dennoch hatte IPCom vor einiger Zeit ein Einfuhrverbot erwirken können, was der Münchner Patentverwerter nun anscheinend auch durchsetzt. Denn am Flughafen Frankfurt/Hahn wurde eine größere Menge an HTC-Smartphones auf Anweisung von IPCom beschlagnahmt, eben mit dem Hinweis auf die Verletzung diverser 3G-Patente von IPCom. Unklar ist jedoch, ob die festgesetzten Geräte einen Mangel an HTC-Smartphones auf dem deutschen Markt verursacht haben. Ebenfalls unklar ist, ob die Lieferungen in der Zwischenzeit wieder freigegeben wurden.

Mit diesem Schritt will IPCom den taiwanischen Konzern HTC dazu zwingen, die von IPCom geforderten Lizenzgebühren zu bezahlen. Zwar wurden etliche von den Patenten abgedeckte Technologien und Verfahren als Industriestandard anerkannt, was die Durchsetzung dieser Patente deutlich erschweren dürfte, geht der Patentverwerter weiter gegen die beklagten Unternehmen vor. Samsung selbst hat übrigens vor gut 10 Jahren bereits Lizenzgebühren in Höhe von 12,5 Millionen US Dollar abgeführt, damals noch an die Robert Bosch GmbH. Kurioserweise wurde übrigens noch kein einziges Urteil im Fall IPCom gegen HTC gefällt, sodass sich der Streit wie auch die Sache zwischen Apple und Samsung noch ziemlich in die Länge ziehen dürfte.

[Quelle: FOSS Patents | via MobileGeeks]