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SimpleAir gewinnt Patentstreit gegen Google

SimpleAir ist ein US-Unternehmen, dass Schutzrechte für Mobilfunktechnologie mit Lizenzen sichert. Das Unternehmen hat nun eine Patentklage gegen Google gewonnen, bei der es um Push-Benachrichtigungen ging. Nach Ansicht von SimpleAir verletzt Google das Patent mit der Beschreibung: Ein System und eine Methode für die Datenkommunikation.

Das Patent mit der Nummer 7,035,914 wird laut SimpleAir von Google unter anderem unerlaubt für Push-Benachrichtigungen auf Android Smartphones und Tablets verwendet. Es geht dabei um Nachrichten, die über Google Cloud Messaging (GCM) und Android Cloud to Device Messaging (C2DM) an Android Apps wie Facebook, Google+ oder Google Mail übertragen werden.

Vergangenen Samstag fällte die Jury eines Gerichtes das Urteil und Google wurde damit schuldig gesprochen, das besagte Patent von SimpleAir zu verletzen. Alle fünf Geschworenen haben bestätigt, dass der Verstoß gegen das Schutzrecht begangen wurde. Allerdings ist sich das Gericht nicht einig darüber, welche Schadenshöhe Google begleichen muss.

Von SimpleAir werden 125 Millionen US-Dollar gefordert, wie viel es letztendlich sein wird müssen laut Angaben des Unternehmens neue Geschworene in einem weiteren Verfahren beschließen. SimpleAir hält laut Homepage acht Patente. Apple ist einer der wichtigsten Lizenznehmer des Unternehmens und wird sich auch sicher über den Sieg gegen Google freuen. SimpleAir hat aber nicht nur Google verklagt. Weitere Klagen werden unter anderem gegen Unternehmen wie Motorola, Youtube, Microsoft und Huawei geführt.

Derartige Patentstreitigkeiten sind immer wieder Ärgernisse für verschiedene Unternehmen, seien es Google, Apple, Microsoft, HTC oder Motorola. Ein Beispiel ist ein Unternehmer in München, der ein Patent hält, mit dem Notrufe auch bei überlasteten UMTS und LTE Netzen bevorzugt behandelt und durchgestellt werden können. Apple, Nokia, HTC, Vodafone und Ericsson müssen nun damit rechnen sehr hohe Lizenzkosten an das Unternehmen iPCom zu zahlen, was unter anderem Samsung und Blackberry schon tun. Auch die Deutsche Telekom zahlt bereits. Das europäische Patentamt hat dies so entschieden.

Manchmal hat man das Gefühl, dass einige Firmen ihr Geld nur noch mit solchen Patenten verdienen, indem sie Lizenzgebühren verlangen und andere Firmen verklagen. Wir sind gespannt was Google an SimpleAir zahlen muss.

[Quelle: ZDnet]
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