Verhindert Qualcomm den iPhone-Verkauf in Deutschland?

Längst haben wir die Patentstreitigkeiten großer Konzerne at acta gelegt, da droht ausgerechnet in Deutschland eine neue Eskalation. Der kalifornische Chip-Hersteller Qualcomm hat heute vor einem Landgericht in München ein Verkaufsverbot für einige Modelle des Apple iPhone erwirkt.

Damit es jedoch zur Vollstreckung kommt, muss Qualcomm eine nicht unerhebliche Sicherheitsleistung vor Gericht leisten. Im Detail geht es um das iPhone 7 (Plus), iPhone 8 (Plus) und um das iPhone X. Dessen verbauter Chip weist laut den beiden heutigen Urteilen eine Verletzung des Europäischen Patents 2 724 461, „Stromversorgung für elektrische Verstärker“ aus. Hiermit kann der Stromverbrauch der Chips effizienter genutzt werden, was sich positiv auf den Akku-Verbrauch auszeichnet. Laut Qualcomm kann die Patentverletzung Software-seitig nicht unterbunden werden.

Um das Verkaufsverbot in Deutschland durchzusetzen, ist eine Sicherheitsleistung von Qualcomm in Höhe von jeweils 668,4 Millionen Euro für beide Urteile notwendig. Apple wurde rechtskräftig verurteilt, eine unbekannte Schadensersatzzahlung zu leisten. Dem Unternehmen aus Cupertino bleibt nun der Gang zu nächst höchsten Instanz, vor dem Oberlandesgericht in München.

Vermutet wird, dass dort Apple auf Details des Chip-Designs eingeht, was das Unternehmen in erster Instanz vermieden hat. Ein Grund, warum Zeugen, die Apple heute ohne Ladung mit zum Prozess gebracht hatte, nicht angehört wurden.

Wird Qualcomm die Sicherheitsleistung aufbringen können?

Ob der US-Chip-Hersteller die Sicherheitsleistung bei Gericht einzahlt, ist indes unklar.;Zwar hatte der Konzern zuvor bekannt gegeben, ein schnelles Verkaufsverbot umsetzen zu wollen, jedoch wurde nicht mit einer derart hohen Leistung gerechnet. Insider vermuten aber das Qualcomm die Summe schnell aufbringen wird. Nachteil ist jedoch: Gewinnt Apple in zweiter Instanz, kann der Konzern das Geld als Schadensersatz einbehalten.

Die beiden heute in erster Instanz gewonnen Urteile sind nicht die einzigen gerichtlichen Patentstreitigkeiten der beiden Konzerne. Allein in Deutschland gibt es mehr als zwölf offene Verfahren. Auch in den USA und China wird geklagt. Bereits vor einigen Wochen gewann Qualcomm auch in China gegen Apple und erwirkte ein Verkaufsverbot. Apple verkauft die betroffenen iPhones in China jedoch weiter. Das Argument ist, dass durch eine Aktualisierung der Firmware die Patentverletzung ausgeräumt werden kann.

[Quelle: Landgericht München]