Weihnachts-GAU für Apple: Motorola erreicht grundlegenden Sieg

Während Apple und Samsung sich quasi überall auf der Erde bekriegen und mal der eine und mal der andere gewinnt, scheint es für Apple gegen Motorola nun ans Eingemachte zu gehen. So hat das Landgericht Mannheim heute zugunsten Motorolas in dem Verfahren gegen Apple wegen Verletzung von GSM-Patenten Recht gesprochen. Zieht Motorola alle Register, so darf Apple keine iOS-Geräte mehr in Deutschland bewerben und verkaufen.

Gegenstand der Verhandlung ist das Patent EP 1010336 B1, welches ein Verfahren „zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ beschreibt. Wie schon bei dem Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC kann das Landgericht pro Einheit ein Strafgeld in Höhe von 250.000 Euro verhängen und bei mehreren Millionen verkauften iPhones und iPads dürften etliche Milliarden Euro zusammenkommen, die für sehr gute vor weihnachtliche Stimmung bei Motorola und Google, dem neuen Quasi-Eigentümer, sorgen dürften.

Um das Urteil zu vollstrecken, müsste Motorola allerdings vorher 100 Millionen Euro Sicherheitsleistung hinterlegen. Angesichts der zu erwartenden Nachzahlungen von Lizenzgeldern, Apple muss sämtliche seit 2003 verkauften Geräte mit derartiger Technik belegen, das geringere Übel. Grundlegende Patente für diverse Techniken müssen zwar nach den FRAND-Regeln (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) angeboten werden, sollte sich Apple jedoch weigern für die seit 2003 verkauften Geräte die Lizenzgebühren nachzureichen, so wird Motorola das Recht zur Verweigerung eingeräumt und dann wird es verdammt teuer werden für Apple.

Im Nachhinein betrachtet zahlt sich die Ak­qui­si­ti­on Motorolas durch Google für Android bereits mehr als aus, immerhin hat Motorola derzeit mit das größte Patentportfolio in der Mobilfunkbranche. Und durch diesen durchaus als Weihnachts-GAU zu bezeichnenden Vorfall für Apple, dürften andere Parteien vor einer zu schnellen Klage abgeschreckt sein. Google vertritt die Meinung, das Android durch unfaire Mittel den Gegnern Apple und Microsoft ausgeliefert ist.

[Quelle: N-TV.de]