Google Pixel 4a: Stoppt Sonos den deutschen Verkauf?

Manchmal scheint es in Deutschland doch einfacher als in den USA zu sein, Erfolg durch ein Gerichtsurteil zu erwirken. So kann Sonos in dem bereits seit 2011 bestehenden Rechtsstreit um verletzte Audio-Patente gegenüber Google nun einen Erfolg verzeichnen. Ein Hamburger Gericht hat nun eine einstweilige Verfügung ausgesprochen, die es Sonos erlauben würde einen sofortigen Verkaufsstopp in Deutschland für das Google Pixel 4a und den Nest-Lautsprechern durchzusetzen.

Wird es das Google Pixel 4a hierzulande bald verboten?

Etwas Abseits der großen Bühne, wo wir uns aktuell bei dem Thema Google doch eher den Gerüchten rund um das Pixel 6 und Pixel 6 Pro Smartphone widmen, gab es nun eine Entscheidung vor einem Hamburger Landgericht, was eben Google explizit betrifft. Zwar nicht im weit entfernten Mountain View, da Sonos 2011 anfing Google Irland in einen Streit um verletzte Audio-Patente vor Gericht zu zerren, aber immerhin. Denn für uns in Deutschland dürften die Auswirkungen der einstweiligen Verfügung am deutlichsten spürbar werden, wie Heise aktuell berichtet. Denn die Frage die nun im Raum steht, ob Sonos seine einstweilige Verfügung zum Verkaufsstopp des Google Pixel 4a und den Nest-Lautsprechern in Deutschland nutzt oder nicht.

Sonos sieht Audio-Patente verletzt – Google aber auch!

In dem Streit geht es im Detail um alles was mit dem Audio-Streaming zu tun hat. Also das koppeln von einzelner Lautsprecher zu einem Stereo-Paar oder das synchrone Abspielen von mehreren Lautsprechern (und auch Smartphones) in unterschiedlichen Räumen. Auch das Einrichten im Allgemeinen, von Gruppen oder Equalizer-Einstellungen scheinen bei der Übertragungstechnologie Google Cast von Sonos-Patenten zu partizipieren.

„Wir sind enttäuscht, dass Sonos falsche Angaben über unsere Partnerschaft und Technologie gemacht hat. Wir haben Berufung eingelegt und warten noch auf die Begründung des Gerichtsurteils. Wir werden weiter daran arbeiten, dass unsere deutschen Kunden weiterhin die bestmögliche Erfahrung mit unseren Produkten machen“, so Jose Castaneda , Google Policy Communications Manager.

Der ehemalige Stabschef der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission) und jetziger Chef-Justiziar bei Sonos, Edward Lazarus sieht das Ganze jedoch etwas anders.

„Wir sind dankbar, dass das Gericht die offensichtliche Verletzung des geistigen Eigentums von Sonos durch Google anerkannt hat. Diese Entscheidung ist ein vielversprechender Meilenstein in unseren laufenden Bemühungen, unsere Innovationen zu verteidigen und den unfairen Praktiken von Big Tech standzuhalten“, so Eddie Lazarus in einer schriftlichen Erklärung.

Einigung ist noch möglich

Ein vollständiges Gerichtsprotokoll liegt noch nicht vor, sodass aktuell vermutet wird das sich Google und Sonos bis zu einem festgelegten Termin einigen können. Im Gegenzug hatte ja Google im gleichen Verfahren die Verletzung von fünf Google-Patenten vorgeworfen, die unter anderem die Suche nach Lieblingstiteln, den Kopierschutz, sowie die Geräuschunterdrückung betreffen. Parallel wird auch in den USA bis Mitte August ein Urteil zwischen den beiden Parteien erwartet, wo Sonos vor der Handelsbehörde ITC ein Einfuhrverbot für Produkte mit Google-Cast-Technologie erwirken will.

[Quelle: Heise | Protocol]