Huawei & ZTE: Neue US-Handelsministerin macht Hoffnung auf Ende des US-Embargos

Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ist auch im US-Handelsministerium eine neue Chefin nominiert. Auf die Frage hin ob DJI, Huawei & ZTE auch unter ihrer Amtszeit weiterhin auf der Entity-List stehen werden, machte Gina Raimondo den chinesischen Unternehmen Hoffnung.

Hat Huawei & ZTE in Gina Raimondo eine Befürworterin?

Gina Raimondo ist als amtierende Gouverneurin von Rhode Island von dem 46. US-Präsidenten Joe Biden als Chefin für das US-Handelsministerium nominiert. Die Demokratin muss jedoch noch von dem Senat offiziell bestätigt werden. Wie nun die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde sie nun vom Handelsausschuss des US-Senats zu ihren Plänen im Umgang mit chinesischen Unternehmen befragt, die auf der US-Blacklist stehen. Dazu zählen aktuell der Drohnenhersteller DJI, sowie die Smartphone-Hersteller Huawei & ZTE.

„Ich würde alle zur Verfügung stehenden Mittel so weit wie möglich nutzen, um die Amerikaner und unser Netzwerk vor chinesischen Eingriffen oder jeglichem Einfluss durch die Hintertür zu schützen.“, sagte Gina Raimondo

Auf die direkte Frage von Senator Ted Cruz hin, ob sie Huawei & ZTE weiterhin auf der Entity-List behalten würde, antwortete Raimondo die allgemeine Politik zu überprüfen zu wollen. Weiterhin wolle sie sich mit der Industrie und den Verbündeten (jetzt wieder Europa) beraten und eine Einschätzung darüber abgeben, was für die nationale und wirtschaftliche Sicherheit Amerikas am besten sei.

Besteht für Huawei in naher Zukunft auf Google-Dienste?

Für mich hört sich das ein wenig so an, als wenn da noch was für Huawei geht. Hat das chinesische Unternehmen unter Umständen Honor zu früh verkauft und können die aktuellen Pläne wieder in die Mottenkiste? Nicht ganz. Zum einen hat es direkt Kritik von den Republikanern gehagelt. Michael McCaul und der republikanische Senator Ben Sasse kritisierten beide ihre Einstellung, Huawei & ZTE nicht nicht weiterhin auf der Blacklist halten zu wollen. „Huawei ist immer noch die technische Marionette der Kommunistischen Partei Chinas und eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit“, so Senator Sasse.

Weiterhin möchte ich hier als Denkanstoß darauf verweisen, dass auch unter der Amtszeit von Donald Trump das Repräsentantenhaus aus Republikanern und Demokraten nahezu einheitlich für die US-Sanktionen gegen Huawei & ZTE gestimmt haben.