LG verklagt TCL da außergerichtlich keine Einigung möglich war

LG Electronics hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL wegen Verletzung von LTE-Technologie-Patenten eingereicht. Bereits im Sommer 2018 hatte der Konzern bereits den französischen Smartphone-Hersteller Wiko aufgrund Verletzung der gleichen Patentverletzungen verklagt und in erster Instanz gewonnen.

In Sachen Android-Smartphones kann das südkoreanische Unternehmen LG in Deutschland nur wenig Erfolge verzeichnen. Kein Wunder, wenn man Smartphones erst ein halbes Jahr später als in den USA oder Korea in den Handel bringt, den EVP aber trotz Delay aufrecht erhält. Weiterhin lässt auch das Marketing stark zu wünschen übrig. Denn wirklich schlecht sind Smartphones wie das LG G8X ThinQ mit Dual-Display nicht.

LG verklagt TCL wegen LTE-Patentverletzungen

Derweil hat das Unternehmen eine weitere Geldquelle für sich entdeckt: Das Klagen wegen Patentverletzungen vor Gericht. So ist es LG Electronics selbst die Presse-Vertreter darüber in Kenntnis setzt, dass man diese Woche vor dem Landgericht Düsseldorf und Mannheim Klage gegen TCL Corporation – mit Sitz in Shenzhen China – eingelegt hat. Ein Unternehmen was wir hierzulande mit Smartphones von Alcatel und BlackBerry in Verbindung bringen. Aber auch das erste eigene Smartphone hat der Konzern vor Kurzem mit dem TCL Plex vorgestellt.

In der Klage geht es um drei Verletzungen von LG-Patenten, die sich auf die LTE-Technologie beziehen. Im Detail heißt es:

„Gemäß Klageschrift wirft LG TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Mobiltelefonen implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben: Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess,“ so LG Deutschland.

Auch aus Korea gibt es von Jeon Saeng-gyu, Executive Vice President des LG Intellectual Property Center eine Stellungnahme zu der eingereichten Patentklage an den beiden Landesgerichten.

„LG hat lange Zeit stark in LTE-Innovationen investiert. Wenn nötig, ergreifen wir Maßnahmen zum Schutz dieser wichtigen Vermögenswerte. Als führendes Unternehmen in Sachen LTE-Technologie sind wir dafür verantwortlich, dass der Wettbewerb in der Branche fair und legal abläuft. Diese Klagen zielen darauf ab, unsere Investitionen zu schützen und die rechtswidrige Nutzung unserer bedeutenden Vermögenswerte anzufechten sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Branche mit Blick auf zukünftige Innovationen zu sichern.“

Langsam hat LG Übung darin

Das südkoreanische Unternehmen versichert im Vorfeld mehrfach eine außergerichtliche Einigung gesucht zu haben. TCL befindet sich nebenbei bemerkt in guter Gesellschaft. Auch der US-Smartphone-Hersteller BLU hat zuletzt eine Klage gegen LG verloren und sich nun auf ein Lizenzabkommen mit LG geeinigt. Gleiches steht noch Wiko bevor, die ebenfalls wegen der identischen drei Patentverletzungen verklagt wurden und in erster Instanz verloren haben.

[Quelle: Pressemitteilung]