Motorola erhält Verkaufsverbot in Deutschland!

Ja, Ihr habt richtig gelesen: Motorola und der Mutterkonzern Lenovo dürfen laut einem vorläufigen Urteil am Münchener Landgericht I, ab sofort keine Smartphones und Lenovo-Produkte mit WWAN-Modulen mehr verkaufen. Droht dem chinesischen Unternehmen das gleich Aus wie einst Oppo und OnePlus im Patentstreit mit Nokia?

Lenovo und Motorola vor deutschem Verkaufsverbot!

Derzeit ist Lenovo durch eine Patentklage gehindert, viele seiner Produkte in Deutschland zu verkaufen, insbesondere solche mit WWAN-Modulen. Dies betrifft alle Motorola-Smartphones sowie alle mobilfunkfähigen Lenovo-Laptop-PCs.

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Die Klage wurde von InterDigital, einem US-Unternehmen, eingereicht, das Lenovo wegen Verletzung von 4G- und 5G-Mobilfunkpatenten verklagt hat. Das Münchener Landgericht hat zugunsten von InterDigital entschieden, was zu einem vorläufigen Verkaufsverbot führte.

Lenovo plant, gegen das Urteil Berufung einzulegen, behauptet jedoch, dass InterDigital die Patente nicht zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen (FRAND) angeboten hat. Hinter vorgehaltener Hand ist von der vierfachen Lizenzgebühr aus dem Vorjahr zu hören. Lenovo ließ der GO2mobile-Redaktion folgende Stellungnahme zukommen:

„Als globaler Technologieführer respektiert Lenovo die Anstrengungen und Investitionen, die Innovationen vorantreiben, und wir sind sowohl Lizenzgeber als auch bereitwilliger Lizenznehmer von geistigem Eigentum. Im Fall Interdigital (IDC) respektieren wir die Entscheidung des Münchener Gerichts, stimmen ihr aber nicht zu, da wir der Ansicht sind, dass IDC gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, seine Technologie zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen (FRAND) an Lenovo zu lizenzieren.
Der Zugang zu standardisierter Technologie zu FRAND-Bedingungen ist für die Zukunft der globalen Technologiebranche von entscheidender Bedeutung. Wir werden weiterhin für Transparenz bei Lizenzverhandlungen und gegen Unternehmen kämpfen, die überhöhte Preise für ihre Patentportfolios verlangen. Innovation muss sowohl zugänglich als auch erschwinglich sein, und das unangemessene globale Patentlizenzierungsverhalten und die Gebühren von IDC benachteiligen deutsche Kunden, insbesondere Verbraucher, indem der Zugang zu den neuesten Technologien eingeschränkt und die Preise für Technologieprodukte in die Höhe getrieben werden.“

Das ist nur die Spitze des Eisbergs

Das nun ergangene Urteil markiert den Höhepunkt eines langwierigen Konflikts, den InterDigital vor Monaten vor das Münchner Gericht brachte. Bereits im Juni 2023 war das US-Unternehmen in einem ähnlichen Streit mit Lenovo vor dem Obersten Gerichtshof in Großbritannien gescheitert. Damals hatte das Gericht entschieden, dass InterDigital eine Lizenzgebühr von 0,175 US-Dollar pro Einheit erheben könne.

Ähnliche Patentstreitigkeiten gibt es auch bei Samsung, wobei Datang Mobile ein Patent im Zusammenhang mit 4G/LTE gegen das Unternehmen geltend macht. InterDigital ist bekannt für seine aggressiven Patentklagen gegen Unternehmen und hat bereits mit anderen Branchengrößen wie ZTE, Huawei, Oppo, Nokia, Samsung und Microsoft vor Gericht gestritten.

Wie bereits von vergangenen Patent-Streitigkeiten bekannt ist, dürfen Händler noch Ihren Warenbestand verkaufen. Teststellungen, welche beispielsweise mit dem Motorola Edge 50 Ultra zu GO2mobile unterwegs waren, dürfen nicht mehr verteilt werden.

Ich persönlich sehe solche Aktionen schon als erpresserische Geldmacherei, die in der Form auch nur in Deutschland erlaubt ist. Lizenzgebühren für Patente sind gut und schön, aber sie müssen in einem angemessenen Verhältnis stattfinden. Am Ende bezahlen diese Gebühren doch die Kunden und das wollt Ihr doch auch nicht, oder?

[Quelle: Motorola | via WirtschaftsWoche]