Nokia gewinnt Patentstreit gegen Oppo und OnePlus
Nicht in China oder fernab von deutschen Verkaufsregalen, sondern in Mannheim hat nun der finnische Smartphone-Hersteller Nokia Phones gegen Oppo und OnePlus in einem Patentstreit gewonnen. Das kann für die beiden BBK-Tochterunternehmen drastische Folgen haben, da ein Verkaufsverbote für betroffene Android-Smartphones nicht ausgeschlossen sind.
Nokia erwirkt Verkaufsstopp für Oppo- und OnePlus-Smartphones
Bereits im Sommer 2021 haben wir über Patentstreitigkeiten zwischen Nokia als Patentinhaber und Oppo berichtet. 
„Trotz umfangreicher Verhandlungen hat sich Oppo geweigert, eine Lizenz zu fairen Bedingungen zu erwerben und hat Vorschläge zur Schlichtung des Streits abgelehnt“, so ein HMD-Global-Sprecher.
Oppo und OnePlus wollen Berufung einlegen
Auf Nachfrage äußert sich die deutsche Oppo-Pressevertretung wie folgt:
OPPO respektiert die Rechte an geistigem Eigentum und hat in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen der führenden Unternehmen in der Branche abgeschlossen, die für alle beteiligten Parteien von Vorteil sind. Wir haben gegen das Urteil Berufung eingelegt, die Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus. Darüber hinaus werden wir das laufende rechtliche Verfahren nicht kommentieren und arbeiten mit den relevanten Parteien zusammen, um die Angelegenheit bald zu lösen.
Auch die Presseabteilung von OnePlus hat sich bereits geäußert:
OnePlus hält sich gewissenhaft an die Gesetze und Vorschriften in allen Märkten, in denen wir tätig sind. Bei Bedarf kooperieren wir umfassend mit den zuständigen Behörden. Derzeit arbeiten wir mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Rechtssache zu klären. Wir haben Berufung beim Berufungsgericht eingelegt und werden die Aussetzung der Vollstreckung beantragen.
Im Grunde der gleiche Inhalt, was auch nicht weiter verwundert, das OnePlus seit kurzem Tochter von Oppo ist. Das allerdings sehr zu Ungunsten von OnePlus, was sich nicht nur in der folgenden Patenklage zeigt. Doch das ist eine andere Geschichte. Tatsächlich lassen sich aktuell auf der deutschen OnePlus-Seite keine Smartphones mehr kaufen. Bei Oppo war es von jeher nicht möglich direkt Smartphones zu kaufen, sondern nur über Händler wie Amazon, Media Markt, Saturn oder den Mobilfunkbetreibern.
Das Oberlandesgericht in Karlsruhe muss jetzt entscheiden
Die Berufung hätte zur Folge, dass das Urteil final vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe gefällt werden müsste. Der Drops ist also noch nicht gelutscht, zeigt aber einmal erneut wie wertvoll der Besitz von Patenten ist. Denn wenngleich Nokia unter der Führung von HMD Global nicht wirklich ein Wort beim Smartphone-Absatz mitzureden hat, können sie den Markt spürbar erschüttern.
