Erst vergangene Woche habe ich Euch berichtet, das OnePlus gemeinsam mit dem Mutterkonzern Oppo einem erneuten Verkaufsverbot in Deutschland unterliegt. Die Fakten waren unklar und wir vermuteten das Panasonic verantwortlich für das Fehlen der Smartphones auf der Homepage verantwortlich sei. Inzwischen gibt es offizielle Statements von OnePlus und vom Kläger InterDigital.
OnePlus, Oppo, Realme und andere Marken des chinesischen BBK-Konzerns dürfen derzeit erneut keine Produkte in Deutschland verkaufen. Grund dafür ist nicht wie zuvor vermutet Panasonic, sondern ein anhaltender Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Patentverwerter und Mobilfunkspezialisten InterDigital. Insbesondere OnePlus und Realme haben bereits die Möglichkeit zum Kauf ihrer Geräte über ihre Websites entfernt, was den Verkaufsstopp deutlich macht.
Der Konflikt dreht sich um die Verletzung sogenannter „Standard-Essentieller Patente“ (SEP), die für Mobilfunktechnologien wie 5G und Videokompression von zentraler Bedeutung sind. InterDigital hat in diesem Zusammenhang vor dem Münchner Landgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es OnePlus, Oppo und Co. verbietet, ihre Produkte in Deutschland zu vertreiben.
Die genauen Details der betroffenen Patente wurden bislang nicht bekannt gegeben. OnePlus hat in einer Stellungnahme betont, den Schutz geistigen Eigentums zu schätzen und weiterhin nach einer gütlichen Einigung mit InterDigital zu streben. Das Unternehmen betont, dass es seinen europäischen Markt weiterhin mit „exzellenten Produkten und Dienstleistungen“ bedienen möchte.
OnePlus legt großen Wert auf geistige Eigentumsrechte und einen fairen Zugang zu standardessentiellen Patenten, was für die Förderung von Innovationen in der Branche von entscheidender Bedeutung ist. Wir werden weiterhin mit InterDigital verhandeln und möchten diese Angelegenheit auf gütliche Weise lösen. In der Zwischenzeit bleibt unser Engagement in Europa unverändert und wir werden unseren Nutzern weiterhin hervorragende Produkte und Dienstleistungen bieten.
InterDigital, das sich auf die Verwertung von Patenten im Mobilfunk- und Videobereich spezialisiert hat, konnte im Jahr 2023 durch Lizenzgebühren mehr als 500 Millionen Euro einnehmen. Das Unternehmen hat bereits Patentabkommen mit großen Smartphone-Herstellern wie Apple, Samsung, Huawei und Xiaomi geschlossen, die nun Lizenzgebühren für InterDigitals Patente zahlen. InterDigital besitzt weltweit das größte Patentportfolio im Bereich 5G-Technologien. Auch IntalDigital hat sich zu dem erneuten Verkaufsverbot in Deutschland offiziell geäußert.
Dieser durchschlagende Sieg ist ein weiteres Beispiel für die Qualität unserer Innovation und unsere Führungsrolle bei der Lizenzierung standardisierter Technologien wie 5G. Da das Gericht in München uns als unwilligen Lizenznehmer eingestuft hat, fordern wir OPPO auf, nun ernsthaft in Verhandlungen einzutreten und eine faire und angemessene Lizenz für unsere patentierte Innovation zu erwerben.
Wir halten Euch natürlich bei der weiteren Entwicklung auf dem Laufenden.
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