Verkaufsstopp für 61 Samsung-Smartphone-Modelle wegen Patentverletzung!

In Russland erging am vergangenen Dienstag ein Gerichtsurteil, welches den Import und einen Verkaufsstopp für insgesamt 61 Samsung-Smartphone-Modelle verlangt. Darunter auch die beiden neuen Foldables, das Galaxy Z Flip3 und Z Fold3. Das Moskauer Schiedsgericht sieht die Patentrechte der Schweizer Sqwin SA Bank durch das Samsung Pay Zahlungssystem verletzt.

Samsung-Smartphone-Modelle verletzen das Patent der Sqwin SA Bank

Im Land des ewigen Präsidenten Wladimir Putin herrscht seit dem April 2019 ein heftiger Patentstreit zwischen der Schweitzer Sqwin SA Bank und Samsung Electronics Rus Company, sowie Samsung Electronics. Zwar wurde in dem Streit bereits im Sommer 2021 ein Urteil zugunsten der Bank erlassen, doch fehlten auf der Liste einige Samsung-Smartphones, welche das Patent des „Elektronischen Zahlungssystems“ verletzen, so ein russischer Medienbericht. Nun wurde die Liste nach Eingabe im August um insgesamt 61 Samsung-Smartphone-Modelle vervollständigt und per Zusatzbeschluss am 19. Oktober durch ein Moskauer Gericht bestätigt. Darunter auch die aktuellen Flaggschiffe wie das extrem erfolgreiche Samsung Galaxy Z Flip 3, wo gerade die 200 Euro garantierte Tauschprämie verlängert wurde.

Samsung hat gegen das Urteil umgehend Einspruch eingereicht, sodass die Auflage des Verkaufsstopp und Import nach Russland nicht umgehend berücksichtigt werden müssen. Das am 2. Dezember 2013 von der Sqwin SA eingereichte Patent wurde am 23. April 2019 rückwirkend gewährt und somit gültig. Der Schweizer Erfinder Viktor Gulchenko beschreibt darin ein „Online-Transaktionssystem“, welches nach russischen Recht durch Samsung Pay verletzt wird.

Apple Pay und Google Pay ebenfalls in Gefahr

Der Samsung Pay-Dienst wurde 2015 eingeführt und erschien ein Jahr später in Russland. Samsung Pay ist das drittbeliebteste kontaktlose Zahlungssystem in Russland. Knapp 17 Prozent der russischen Bevölkerung nutzen es aktiv. Google Pay steht mit 32 Prozent der Nutzer an erster Stelle, gefolgt von Apple Pay mit knapp 30 Prozent. Laut Experten könnten auch Google Pay und Apple Pay das Patent der Schweizer Bank Sqwin SA verletzen. Sollte der Samsung-Einspruch abgewiesen werden, dann dürfte sich hier die nächsten Streitfälle anbahnen, in sofern es nicht eine außergerichtliche Einigung mit Apple und Google gibt.

[Quelle: RIA Novosti | via GSMArena ]