Droht Oppo in Deutschland ein Verkaufsverbot durch Nokia?

Medienberichten zufolge besteht aktuell die Möglichkeit, dass Oppo nicht nur in Deutschland ein Verkaufsverbot für Smartphones erhalten wird. Nokia hatte sich um eine Verlängerung einer Lizenz-Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen bemüht, welche Oppo wohl ersten Aussagen zufolge abgelehnt hat. Das hat Nokia als Inhaber entsprechender Patente zum Anlass genommen, gleich 24 Klagen vor deutschen Gerichten einzureichen.

Oppo unter Beschuss von Nokia

Einstiger Marktführer (von 1998 bis 2011) und finnische Telekommunikations-, sowie Smartphone-Hersteller Nokia hat gegenüber dem Online-Magazin „LightReading“ gegenüber bestätigt, Oppo in gleich mehreren Ländern zeitgleich verklagt zu haben. Neben Indien, Frankreich und Großbritannien auch in Deutschland. Hier explizit elf Klagen in Mannheim, weitere sieben in München und sechs weitere Klagen vor einem Gericht in Düsseldorf. Ersten Aussagen zufolge geht es um nicht näher benannte Patente aus dem Bereich der LTE-5G-Mobilfunktechnik und einigen Funktionen der Benutzeroberfläche ColorOS, welche ja nun auch von OnePlus genutzt werden soll.

Oppo droht Verkaufsverbot von Smartphones

Wie unter anderem ein Twitter-Beitrag von „IAM“ bekannt gibt, haben die beiden Smartphone-Hersteller bereits im Jahre 2018 eine Vereinbarung über die Nutzung entsprechender Nokia-Patente geschlossen, welche Oppo verpflichtet für jedes verkaufte Smartphone Nokia Gebühren von 3 Euro zu zahlen. Eben jene Lizensierung soll nun ausgelaufen sein und trotz einem „fairen“ Nokia-Angebot von Oppo nicht verlängert worden sein.

„Wir haben mit Oppo über die Erneuerung unserer Patentlizenzvereinbarung verhandelt, aber leider haben sie unsere fairen und vernünftigen Angebote abgelehnt. Ein Rechtsstreit ist immer unser letzter Ausweg und wir haben angeboten, in ein unabhängiges und neutrales Schiedsverfahren einzutreten, um die Angelegenheit gütlich zu lösen. Wir glauben immer noch, dass dies der konstruktivste Weg wäre“, so ein Nokia Pressesprecher.

Auch Oppo hat bereits reagiert und äußert sich im Fall der ausgelaufenen Lizenz-Vereinbarung wie folgt:

„Oppo respektiert und schützt seine eigenen und die geistigen Eigentumsrechte Dritter und hat sich für eine gütliche Zusammenarbeit bei der Patentlizenzierung in der Industrie eingesetzt. Oppo lehnt unangemessene Absprachen ab, wie zum Beispiel die Verwendung von Rechtsstreitigkeiten als Werkzeug.“

Auch mit Patenten lässt sich ganz gut Geld verdienen

Mit anderen Worten, Oppo verzichtet erst einmal auf eine Stellungnahme, was nicht zwingend für die chinesische BBK-Tochter spricht. Was viele gar nicht wissen, Nokia gehört zu einer der größten Patentinhaber und hat allein im Jahr 2020 knapp 1,5 Milliarden Euro Lizenzeinnahmen an Smartphone-Hersteller wie Apple, BlackBerry, LG, Samsung und Xiaomi verdient. Doch darauf beschränken sich die Patent-Einnahmen für Nokia nicht. Erst Anfang Juni 2021 hatte sich Nokia mit dem Automobilhersteller Daimler in einem langjährigen Rechtsstreit geeinigt.

„Wir begrüßen die Einigung, aus wirtschaftlicher Sicht und weil wir langwierige Streitigkeiten vermeiden“, sagte eine Daimler-Sprecherin.

Übersetzt heißt dass, das Daimler pro ausgeliefertes Fahrzeug mit Kommunikations- und Navigationssystem mit 5G-Unterstützung, 2 Euro an die Finnen zahlt. Vermutlich wird man sich auch mit Oppo außergerichtlich einigen, bevor das chinesische Unternehmen hierzulande ein Verkaufsverbot für Smartphones erhält. Insofern ist es kein Wunder das sich HMD Global ordentlich Zeit mit einem Nachfolger des Nokia 9 PureView Flaggschiff (zum Test) lässt. Für ausreichend Einnahmen ist vorerst gesorgt. Wenngleich mit den Nokia X60 und 60 Pro da sich auch bald (11. November) etwas bewegen soll.

[Quelle: LightReading | via GSMArena]