Entscheidung zwischen Oracle und Google

Nach dem die angeordnete letzte Chance zur außergerichtlichen Entscheidung ergebnislos verlief, wird es heute Ernst in der Auseinandersetzung zwischen dem Datenbankspezialisten Oracle und dem Internetgiganten Google. In dem Geschworenenprozess am Bundesgericht von Nordkalifornien geht es um die Frage, ob Google bewusst gegen Patente von Oracle verstoßen habe und ob der Internetgigant Lizenzgebühren sowie Schadensersatz an Oracle abdrücken muss.

Im August 2010 reichte Oracle die Klage gegen Google ein, in der man dem Konkurrenten aus Mountain View der widerrechtlichen Nutzung von 7 Patenten bezichtigte. Diese Patente sind in den Besitz Oracle’s bei der Übernahme von Sun Microsystems übergegangen, den Erfindern von Java. Laut den Vorwürfen verwendet Google Teile der Java API in der von Android genutzten Dalvik Virtual Machine. Von ursprünglich 7 Patenten sind nur noch 2 in diesem Streit übrig geblieben, wovon allerdings eines (RE38104) vom US-Patentamt (USPTO) für ungültig erklärt wurde, wogegen Oracle allerdings noch Einspruch einlegen kann.

Sollte Google das absichtliche nichtlizenzierte Verwenden der Java API nachgewiesen werden, was durchaus im Bereich des Möglichen liegt, dann könnte Google im schlimmsten Fall zu einem Schadensersatz in Milliardenhöhe verurteilt werden. Stützen wird sich Oracle vor allem auf eine Mailkorrespondenz zwischen dem ehemaligen Sun Mitarbeiter Tim Lindholm und Andy Rubin, seines Zeichens VP of Engineering bei Google sowie Verantwortlicher für Android. In dieser wird über eine Lizenzierung von Java durch Google gesprochen, auf die sich wie bereits erwähnt Oracle stützen will.

Sollten die Geschworenen von einer Vorsätzlichkeit Google’s mehrheitlich überzeugt werden, so könnte sich der fällige Schadensersatz verdreifachen. Der bisherige Prozess machte vor allem durch die sehr hohen Gutachten durch Iain Cockburn, Oracle’s Experte in dieser Angelegenheit, Schlagzeilen, wo von einem finanziellen Schaden von bis zu 6 Milliarden US Dollar die Rede war. Bei dem zweiten Gutachten durch Oracle war der zuständige Richter William Alsup sogar so erbost und sprach von „astronomischen Zahlen“, das er den Prozessbeginn von einem korrigierten Gutachten abhängig machte. Mittlerweile ist die Rede „nur“ noch von 100 Millionen US Dollar.

Sollte Google tatsächlich heute verurteilt werden, würde damit ein Präzedenzfall für die Verwendung der Java API geschaffen werden, welche vielfach genutzt wird. Weitere Klagen durch Oracle wären damit nur eine Frage der Zeit, immerhin kann man aus solchen Fällen enormes Kapital schlagen. Die Folgen für Android selber halten sich anscheinend in Grenzen, denn Google beteuerte gegenüber dem BusinessWeek Magazin die betreffenden Stellen aus dem Android Quellcode entfernt zu haben. Standen bisher vornehmlich Hersteller wie Motorola, Samsung oder HTC wegen Android vor Gericht, ist bei diesem Fall erstmals Google selber der Beschuldigte.