Google: Nicht genug patentiert, Samsung-Prozess hat wachgerüttelt

Kaum ein Tag vergeht seit langer Zeit, an dem nicht über den vermeintlich ewig währenden Patentkrieg weltweit etwas zu berichten gibt. Meistens ist einer der Akteure Apple, denn der Konzern aus Cupertino verteidigt äußerst aggressiv seine Patente, so trivial sie auch auf unsereins erscheinen mögen. Das wird auch noch eine ganze Weile so weiter gehen, allerdings künftig wohl mit Google als neuem Akteur.

Denn in einem Interview mit Bloomberg TV äußerte sich Google’s Vice President of Corporate Development, David Lawee, in dieser Richtung sehr deutlich. Ihm zufolge hat Google nicht aggressiv genug sich Dinge patentieren lassen, wie es eigentlich notwendig gewesen wäre. Man ging bei Google einfach nicht davon aus, dass man sich selbst runde Ecken um ein Display herum patentieren lassen könne. Allerdings hat der Ausgang des Mammutprozesses zwischen Apple und Samsung dem Internetgiganten die Augen geöffnet, einer der hauptsächlichen Gründe für die Übernahme Motorolas durch Google. Wortwörtlich sagte David Lawee folgendes, einen Seitenhieb in Richtung Cupertino sich nicht verkneifen könnend:

We weren’t patenting things as aggressively as we should have been. We didn’t really believe rounded corners were patentable.

Deutsche Übersetzung:

Wir haben die Dinge nicht so aggressiv patentiert wie wir vielleicht hätten sollen. Wir dachten wirklich nicht, dass runde Ecken patentierbar seien.

Der US-amerikanische Mobilfunkpionier Motorola ist deshalb so wichtig für Google, da der Konzern über 17.000 Patente für den Bereich Mobilfunk besitzt. Damit kann sich der Internetkonzern vor allem gegen Apple, Microsoft und weitere Klagefreudige Konzerne wappnen, denn Android wird aufgrund seines Erfolges immer mehr zu einem Dorn im Auge vieler, allen voran Apple. Die Übernahme von Motorola ist zwar ein gutes Jahr vor der Entscheidung zwischen Apple und Samsung in die Wege geleitet worden, dennoch lässt sich der eigentliche Grund nicht leugnen. Das schrieb Google im GoogleBlog bereits zum Zeitpunkt der Übernahme, fast schon ahnend was da auf Android zukommen könnte:

We recently explained how companies including Microsoft and Apple are banding together in anti-competitive patent attacks on Android. The U.S. Department of Justice had to intervene in the results of one recent patent auction to “protect competition and innovation in the open source software community” and it is currently looking into the results of the Nortel auction. Our acquisition of Motorola will increase competition by strengthening Google’s patent portfolio, which will enable us to better protect Android from anti-competitive threats from Microsoft, Apple and other companies.

Deutsche Übersetzung:

Wir haben kürzlich bereits erklärt, auf welche Art und Weise Firmen wie Microsoft und Apple sich zusammenschließen, um wettbewerbswidrige Patentangriffe auf Android zu starten. Das US Justizministerium hat jüngst in einem Patentprozess eingreifen müssen, um den „Schutz des Wettbewerbs und die Innovation in der Open Source Software Community“ zu schützen und begutachtet die Ergebnisse der Notel-Auktion. Unsere Übernahme von Motorola wird den Wettbewerb stärken und Google’s Patentportfolio verstärken, was wiederum Android besser schützen wird vor wettbewerbsfeindlichen Bedrohungen durch Microsoft, Apple und anderen Firmen.