Wenn Apple sich was patentiert: iPad-Form als Patent bekommen

Wenn von Apple im Zusammenhang mit einem Patent die Rede ist, dann kommt man meistens entweder auf die Entsperr-Geste oder die Gehäuse-Form zu sprechen. Gerade die „abgerundeten Ecken“ sind quasi zu einem geflügelten Wort geworden, womit eigentlich jeder was anfangen können dürfte. Nun hat der iKonzern aus Cupertino ein weiteres Patent zugesprochen bekommen, was wieder für Kopfschütteln sorgen dürfte.

Apple ist fast schon bekannt dafür, in unseren Augen sehr triviale Patente zu beantragen und diese auch zugesprochen zu bekommen. Zum Beispiel die natürliche Fingergeste, ein Gerät mit einem Touchscreen per Fingerwisch zu entsperren. Oder das recht allgemeine Geschmacksmuster für die Form eines Tablet-PCs, was vor allem Samsung bei seinen Galaxy Tabs zu spüren bekommen hat. Mittlerweile ist immerhin das erste Galaxy Tab 10.1 in Amerika wieder offiziell zu haben, in Europa sieht es da bisher leider noch etwas anders aus. Sogar das Galaxy Note 10.1 will Apple in ein Verfahren mit einbeziehen.

Nun könnte es da weiteres Zundwerk geben, was das US-Patent D670,286 da in einer dennoch sehr allgemein gehaltenen Form bietet. Eines gleich noch vorneweg: Das Patent muss der Konkurrenz nicht gefährlich werden. Denn je allgemeiner ein Patent beschrieben wird, umso einfacher ist es für die Gegenseite, entsprechende Beweise für das sogenannte „Prior Art“-Prinzip zu finden. Prior Art ist nichts anderes als „Stand der Technik“ und somit patentrechtlich nicht immer durchsetzbar. Samsung versuchte das zwar im Mammut-Prozess gegen Apple, scheiterte damit jedoch.

Dennoch geht relativ wenig Gefahr eben durch diesen Umstand von diesem Patent aus, zumal die Konkurrenz mit recht simplen Mitteln nicht gegen dieses Patent verstoßen kann. In dem zum Beispiel die Kamera und eine eventuelle Home-Taste anders platziert werden, als es in der Zeichnung der Fall ist. Dennoch könnte es sein, dass Apple früher oder später sich in einem Prozess auf eben jenes Patent beziehen wird, was übrigens 2010 einige Monate nach Marktstart des ersten iPad als Patentantrag eingereicht wurde.

[Quelle: SBNation | via The Verge]

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