Max Schrems: Ein Österreicher legt sich mit Facebook an
Facebook ist 2004 auf den Markt gekommen mit seinem gleichnamigen Social Network und hat sich in dieser Zeit zu einem der größten IT-Unternehmen überhaupt entwickelt. Kaum etwas scheint vor dem Konzern sicher zu sein und trotzdem gibt es Menschen die gegen die Übermacht des Blauen Giganten versuchen anzukämpfen. So wie Max Schrems.
Gewinnspiele sind meistens eine feine Sache, vor allem wenn sie im Internet veranstaltet werden. Man kann gemütlich von der Couch aus über sein Tablet oder Smartphone daran teilnehmen, aber eines haben sie fast alle gemeinsam: Man wird gerade bei größeren Unternehmen auf Facebook umgeleitet und ohne eine Account kann man nicht teilnehmen. Auch in der Werbung wird fast immer dazu aufgerufen, die Marke oder das jeweilige Produkt bei Facebook zu „liken“. Der Konzern ist sprichwörtlich allgegenwärtig und greift eine erhebliche Menge an Daten von seinen Nutzern ab. Selbst Internetnutzer die sich ohne einzuloggen auf Facebook bewegen werden getrackt, ob sie wollen oder nicht.
Max Schrems begehrt auf gegen Facebook
Das wollte sich der österreichische Jurist Maximilian Schrem – meistens Max Schrems genannt – nicht länger gefallen lassen und gründete im Jahr 2012 den Verein europe-v-facebook.org, um die Datensammelwut des Unternehmens einzuschränken. Dazu bediente er sich unter anderem einer Klage gegen Facebook in Irland, dem europäischen rechtlichen Sitz von Facebook. Diese und weitere Klagen gegen den Konzern machten Max Schrems einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sowie seien Forderung von Facebook, alle über ihn gespeicherten Daten herauszurücken.
Heraus kam dabei ein Paket mit über 1.200 Seiten allerlei Daten über Max Schrems. Alleine 300 Seiten davon enthielten Daten die eigentlich längst von den Facebook-Servern gelöscht hätten sein müssen. Was an den Daten jedoch wirklich schlimm war ist die Tatsache, wie tief verwinkelt und verknüpft eigentlich die eigenen Daten mit denen von Freunden bei Facebook sind.
Datenschutz vs. Datenschnüffelei
Und genau das führte zur angesprochenen Klage gegen Facebook in Irland, wo Max Schrems den Konzern wegen des Verstoßes gegen geltendes Datenschutzrecht Klage einreichte. Er wirft Facebook vor, die Daten europäischer Nutzer und Unternehmen auf Servern außerhalb der EU zu speichern. Diese Server stehen unter anderen in den USA und von dort aus hat beispielsweise die NSA das Recht, die Daten per Beschluss einsehen zu können. Von Schutz der Daten und der Privatsphäre europäischer Staatsbürger kann da keine Rede mehr sein.
Laut den Recherchen von Max Schrems würde sich der Großteil der in Europa aktiven US-Konzerne nicht an das EU-Recht halten und kurzerhand die US-amerikanischen Geschäftsbedingungen in die jeweilige Landessprache übernehmen. Allerdings bleiben zahlreiche Klagen gegen Facebook Ireland Ltd. überwiegend erfolglos, sodass er am irischen High Court erneut Klage eingereicht hat. Ob auch hier wieder die von ihm bereits zur genüge selbst erfahrene Verzögerungstaktik des Konzerns und der Behörden genutzt wird bleibt abzuwarten. Der irische Data Protection Commissioner jedenfalls hatte seine Beschwerden gegen Facebook abgewiegelt. Dabei machte die Behörde selbst keinen sonderlich guten Eindruck.
Erst kürzlich war Max Schrems im Silicon Valley, wo etliche der größten IT-Konzerne der Welt Büros und Hauptquartiere haben. Bisher wurde Europa mit seinen „Mätzchen rund um den Datenschutz“ eher belächelt, aber spätestens seit der Verurteilung von Google bezüglich der Ergebnisse in der Websuche, wächst das Unbehagen in der Machtzentrale der US-amerikanischen Hightech-Industrie. Facebook und Co. nehmen Europa nun zunehmend ernster: Drohende Strafen in Millionenhöhe können letztlich auch Mega-Konzerne gefährlich werden.
Das moderne „David gegen Goliath“
Jedenfalls will Max Schrems auch weiterhin gegen Facebook kämpfen und für mehr Datenschutz einstehen. Das europäische Datenschutzgesetz selbst ermöglicht theoretisch bereits einen umfassenden Schutz privater Daten in geschätzt über 90 Prozent aller Fälle, die Sache hat nur einen Haken: Das Gesetz bzw. die Grundverordnung existiert bisher lediglich als Entwurf und muss noch verabschiedet werden. Leider wird laut Max Schrems in den meisten EU-Staaten noch darum diskutiert und manche Länder wollen die Verordnung ganz bewusst blockieren. Das ausgerechnet Deutschland mit zu den größten Kritikern gehört, verwundert dann doch, gilt gerade die Bundesrepublik zu den Staaten mit den höchsten Standards in Sachen Datenschutz.
Das Thema Datenschutz selbst und wie der EU-Bürger von US-Unternehmen ausgeleuchtet wird, erklärt der österreichische Justist unter anderem sehr anschaulich und einfach in seinem Buch „Kämpf um deine Daten“. Wer seinen Kampf für das Grundrecht auf Datenschutz unterstützen will, der kann neben dem Kauf des Buches auch Geld an seine Organisation europe-v-facebook.org unter diesem Link spenden. Denn Datenschutz betrifft wirklich jeden. Der NSA-Skandal rund um PRISM udn Co. hat das mehr als deutlich gezeigt.
Übrigens verteufelt Max Schrems Facebook nicht komplett: Er nutzt das soziale Netzwerk nach wie vor.
Vielen Dank für den Artikel, war sehr informativ. Ich werde das Crouwdfunding Projekt von Maximilian unterstützen.
Kann man nur unterstützen. Genau dieser zwang Scheinbar überall Facebook User sein zu müssen geht mir mächtig auf den Zeiger. Genau wie der Gründer und CEO mr. pickelface. Na ja , ich kann eh überhaupt nix mit dem saftladen und desen Produkt anfangen.