Xiaomi verklagt USA!

Nachdem Xiaomi noch unter der Donald Trump Administration auf die Blacklist gesetzt wurde, hat das chinesische Unternehmen nun im Gegenzug Klage am Bundesgericht in Washington DC gegen das US-Verteidigungs- und Finanzministerium eingereicht. Man wolle umgehend von der Blacklist genommen werden, die es US-Bürgern- und Unternehmen verbietet in Xiaomi zu investieren.

 

Donald Trumps letzte Taten

Am 14. Januar haben wir darüber berichtet, dass der seinerzeit noch amtierende US-Präsident Donald Trump, kurz vor Amtsübergabe an Joe Biden noch einmal insgesamt neun weitere chinesische Unternehmen auf die US-Blacklist gesetzt hat. Eines dieser Unternehmen war und ist nach wie vor die Xiaomi Corporation. Chinas größter Smartphone-Hersteller, nachdem Huawei im vergangenen Jahr nahezu von dem US-Handelsministerium zerstört wurde. Xiaomi wird vorgeworfen Teil der chinesischen Volksbefreiungsarmee zu sein, beziehungsweise mit dieser Geschäfte zu tätigen. Diese Vorwürfe wurden noch am gleichen Tag abgestritten und angekündigt dagegen vorzu gehen. Das Resultat sehen wir nun heute, wie Reuters berichtet.

Xiaomi reicht Klage in Washington DC ein

Xiaomi hat nun am United States District Court for the District of Columbia (Washington DC) Klage gegen den neuen Verteidigungsminister Lloyd Austin und der Finanzministerin Janet Yellen eingereicht. Beide sind vom 46. US-Präsidenten Joe Biden gewählt und vereidigt worden. Es wird vermutet, dass der Zeitpunkt nicht rein zufällig auf die neue Amtszeit fällt. In der Klageschrift heißt es, dass die US-Blacklist „verfassungswidrig sei“ und dem Unternehmen ein „unmittelbar bevorstehender, schwerer und irreparabler Schaden entsteht“, wenn man nicht umgehend von der Liste entfernt und das Investitionsverbot aufgehoben wird.

„Noch“ dürfen US-Unternehmen Handel mit Xiaomi treiben

Hierbei handelt es sich noch nicht um die Entity-List auf der Huawei steht und es US-Unternehmen wie Google und Qualcomm verboten ist Handel mit dem Smartphone-Hersteller zu betreiben. Das führte im vergangenen Jahr zu eklatanten Verlusten, bis hin zum Verkauf des Tochterunternehmens Honor und vermutlich auch der Mate- und P-Flaggschiff-Serie. Für Xiaomi bedeutet die Aufnahme auf die US-Blacklist einen erheblichen Imageverlust der zu drastischen Kurseinfällen am Aktienmarkt führte und alle US-Investoren werden gezwungen ihr Kapital bis zum 11. November 2021 aus dem Unternehmen zu entfernen. Weder das US-Verteidigungs- noch das Finanzministerium haben bislang ein Statement zu der Klage gegeben.

[Quelle: Reuters]

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