Donald Trump will sich zum US-Präsidenten zurück klagen!

In einem Kopf-an-Kopf-Rennen hat Joe Biden die Wahl zum 46. US-Präsidenten gewinnen können und Donald Trump erst einmal in Rente geschickt. Doch der will sich alles andere als zur Ruhe setzen. Nun hielt der Ex-Präsident direkt vom Golfclub seine erste Pressekonferenz und eröffnete indirekt den Kampf zur Wahl des 47. US-Präsidenten im November 2024. Doch seine schärfsten Waffen – die sozialen Medien – sind aktuell noch stumpf. Diese will er sich nun wieder zurück holen und verklagt Facebook, Google und Twitter.

Der zahnlose Tiger ist geweckt

Gerade kann die Welt wieder ein wenig aufatmen, da die Wahl zum 46. US-Präsidenten Joe Biden gewonnen hat. Wenn auch sehr knapp. Mit zu dem Erfolg des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatten die sozialen Medien beigetragen. Zu seinen besten Zeiten versendete Trump täglich 30 Tweets über seinen privaten Account, bis er dann aufgrund mehrfacher Fehltritte im sozialen Netzwerk lebenslang gesperrt wurde. Stein des Anstoßes war sein indirekter Aufruf zum „Sturm auf das Capitol“.

Donald Trump verklagt Facebook, Google und Twitter

Nun trat Donald Trump im Golfclub in Bedminster, New Jersey zu seiner ersten offiziellen Pressekonferenz an, nachdem er das Weiße Haus Anfang 2021 verlassen musste. Und das Erste was er zu verkünden hat – neben dem kleinen Detail das er sich 2024 wieder im Amt des 47. US-Präsidenten sieht – ist eine Kampfansage an die Geschäftsführer von Facebook (Mark Zuckerberg), Google (Sundar Pichai) und Twitter (Jack Dorsey). Wer sich jetzt fragt warum Google, denn das Netzwerk Google+ wurde ja im April 2019 at acta gelegt, dem sei die Plattform YouTube in Erinnerung gerufen, wo Trump wohl auch eine gewisse Aktivität gepflegt hat.

Genauer formuliert strebt Trump aus finanziellen Gründen eine Sammelklage gegen die drei Unternehmen vor dem Bezirksgericht im südlichen Distrikt von Florida an, ihm seine nach dem ersten Zusatzartikel der Verfassung zugesicherten Rechte der Rede- und Pressefreiheit zu gewähren. Eben jene sieht er durch die Sperrung seiner Accounts als eingeschränkt. Ein kleiner zusätzlicher Schadensersatz darf natürlich in finanzieller Form auch erfolgen.

Return to Sender

Erster Stolperstein könnte jedoch schon sein, dass Facebook als auch Twitter in ihren Nutzungsbedingungen darauf hinweisen, dass alle gegen sie erhobenen Klagen vor ausgewählten Gerichten in Kalifornien erfolgen müssen. Auf Facebook ist der ehemalige Präsident mindestens noch bis Januar 2023 suspendiert. Versuche, eigene soziale Netzwerke ins Leben zu rufen sind nach aktuellen Kenntnisstand flächendeckend gescheitert. Es bleibt nur zu hoffen, dass Donald Trump mit seinen Anwälten aus der Tabak-Industrie keinen Erfolg haben wird.

[Quelle: Reuters | Engadget]

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