US-Blacklist: Erster chinesischer Smartphone-Hersteller ist rehabilitiert

Mitte Januar 2021 hatte der ehemalige US-Präsident Donald Trump als letzte Maßnahme im Kampf gegen chinesische Smartphone-Hersteller auch Xiaomi auf die US-Blacklist gesetzt. Nicht mit den selben Folgen wie bei Huawei, aber dennoch ausreichend dafür, dass der Konzern umgehend Klage vor dem US-Gericht einreichen musste um nicht US-Investoren und Aktionäre zu verlieren. Nach der bereits im März erfolgten Freigabe der Investitionssperre, haben die USA nun auch Xiaomi von der Liste der „chinesischen Militärunternehmen“ genommen.

 

Xiaomi war auf dem besten Wege Huawei zu folgen

Erste Medienberichte Anfang des Jahres deuteten darauf hin, dass der damalige noch amtierende US-Präsident Donald Trump sich noch schnell einen weiteren Smartphone-Hersteller sanktionieren will. Denn nach Huawei, setzte Trump auch Xiaomi auf eine US-Blacklist, welche als chinesische Militärunternehmen deklariert werden. Das bedeutet im Umkehrschluss nicht gleich das Verbot mit US-Unternehmen Geschäfte zu machen, einer Sanktion der Huawei noch heute unterliegt, sondern US-Bürgern und Unternehmen ist es untersagt in Xiaomi zu investieren. Auch der Börsengang hätte beendet werden müssen.

Dagegen hatte Xiaomi umgehend vor dem Bundesgericht in Washington DC eine Klage gegen das US-Verteidigungsministerium eingereicht. Bereits im März 2021 hatte dann US-Bezirksrichter Rudolph Contrera das Verbot durch eine einstweilige Verfügung vorübergehend eingestellt. Heute nun berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg, das die USA nun bekannt gegeben hat, die Bezeichnung zu entfernen.

„Die Vertragsparteien haben sich auf einen Weg geeinigt, der diesen Rechtsstreit ohne die Notwendigkeit einer streitigen Unterrichtung lösen könnte“, heißt es in der offiziellen Einreichung des US-Verteidigungsministerium.

Xiaomi ist runter von der US-Blacklist

Beide Parteien haben nun bis zum 20. Mai 2021 Zeit sich außergerichtlich zu einigen. Eine offizielle Stellungnahme erfolgte bislang noch nicht. Die Aktien von Xiaomi legten heute unmittelbar nach der Bekanntgabe von der US-Blacklist gestrichen worden zu sein, in Hongkong um 6,7 Prozent zu. 2010 wurde Xiaomi unter anderem vom heutigen CEO Lei Jun gegründet. Einer der frühesten Investoren war der US-Hersteller Qualcomm. Einen Deal, den man dem Ex-Vizepräsident der Google Android-Abteilung Hugo Barra zuschreibt. Dieser wechselte im Jahr 2013 zu Xiaomi um dann 2017 die Virtual Reality-Abteilung von Facebook im Silicon Valley zu leiten.

Für Huawei besteht jedoch nach wie vor kein Grund zur Hoffnung. Sie gelten auch unter der Regierung von Joe Biden, als Bedrohung der nationalen Sicherheit Die US-Sanktionen und Einschränkungen, welche Huawei verbieten Geschäfte mit US-Unternehmen zu tätigen oder deren Technologie bei der Chip-Produktion zu verwenden, wurden Anfang des Monats erst durch das US-Verteidigungsministerium verlängert.

[Quelle: Bloomberg]

Beitrag teilen: