Motorola: Verwarnung von der EU wegen GPRS-Patente

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Motorola und die EU Kommission

Der Kampf der Hersteller wird nicht immer nur über die eigenen konkurrierenden Produkte geführt, obwohl das eigentlich der Idealzustand ist. Stattdessen wird seit etlichen Jahren gerne auch mal die Patentkeule hervor geholt, die Gegner verklagt und im schlimmsten Fall am Verkauf bestimmter Produkte gehindert. Einer dieser Hersteller, Motorola, hat deshalb nun eine offizielle Verwarnung der EU erhalten.

Wenn wir in den letzten Monaten und Jahren von einem Patentstreit berichtet hatten, dann ist es der medial ziemlich aufgebauschte Prozess zwischen Apple und Samsung gewesen. Beide Unternehmen sind mit Abstand die größten Hersteller von Smartphones, weshalb diese beiden sich besonders gern bekriegen, könnte man meinen. Doch in Europa gibt es auch noch andere Teilnehmer mit und gegen Apple, insbesondere Motorola ist an dieser Stelle zu nennen und das vorzugsweise in Deutschland. Dabei holte die Konzern-Tochter von Google gerne mal diverse FRAND-Patente hervor, mit denen man gegen den fast schon übermächtigen Gegner vorgehen wollte. Nur spielt die Europäische Kommission da nicht wirklich mit, wie sich nun zeigt.

Die EU-Kommission hat Motorola nun offiziell verwarnt, nachdem der Konzern wiederholt mit Standard-essentiellen Patenten, die den FRAND-Bestimmungen unterliegen, gegen Apple in Deutschland vorgegangen war. Die unter die FRAND-Bestimmungen stehenden patente müssen zu fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Bedingungen an jeden lizenziert werden, der dies möchte. Laut Auffassung der EU-Kommission ist das bei Motorola allerdings nicht der Fall. Stattdessen hat Motorola weitere Verfahren angestrengt, in deren Mittelpunkt GPRS-Patente mit FRAND-Bestimmungen stehen. Joaquin Almunia, Vorsitzender der Europäischen Kommission begründet die Verwarnung folgendermaßen:

The protection of intellectual property is a cornerstone of innovation and growth. But so is competition. I think that companies should spend their time innovating and competing on the merits of the products they offer – not misusing their intellectual property rights to hold up competitors to the detriment of innovation and consumer choice.

Deutsche Übersetzung:

Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein Grundpfeiler von Innovation und Wachstum. Ebenso wie der Wettbewerb. Ich denke, das Unternehmen ihre Zeit in Innovationen und den Wettbewerb stecken sollten, zugunsten von erfolgreichen Produkten – und nicht ihr geistiges Eigentum zu missbrauchen, um Konkurrenten an der kurzen Leine zu halten zu Lasten der Innovation und Wahlfreiheit der Verbraucher.

Damit profitiert Apple erneut von einem solchen Vorgehen der Europäischen Union, nachdem bereits Samsung ebenfalls eine Verwarnung aufgrund der Verwendung von Standard-relevanter Patente in einem Verfahren gegen Apple erhalten hatte. Die entsprechende Untersuchung wurde im Januar letzten Jahres angestrengt und nach relativ kurzer Zeit knickte Samsung von selbst ein. Die entsprechenden Vorwürfe gegen Apple in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden wurden kurz darauf fallen gelassen. Und Google/Motorola haben weiterhin keinen Erfolg auf dem Patent-Schlachtfeld, obwohl das Patentportfolio von Motorola mit geschätzten 17.000 Patenten eigentlich sehr gut gefüllt ist. Das nährt jedenfalls die Zweifel am Sinn der Übernahme durch Google letztes Jahr.

[Quelle: EU Kommission | via The Verge]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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