Huawei droht in Deutschland erneut der 5G-Ausschluss

Erneut überprüft die deutsche Bundesregierung, ob Huawei von dem 5G-Netzausbau hierzulande ausgeschlossen werden muss. Allen Anschein nach liegen neue Beweise aus den USA vor, die Huawei der Spionage überführen sollen.

 

Dachten wir bisher, Deutschland könnte als Vorbild vorangehen und all die Spionagevorwürfe aufgrund von fehlenden Beweisen ignorieren, so scheint erneut ein Umdenken im Planungsstab des Auswärtigen Amts statt zu finden. Nachdem die USA, Kanada und Neuseeland Huawei beim 5G-Netzausbau ausgeschlossen haben, prüfen Norwegen und erneut Deutschland derartige Maßnahmen. Der chinesischen Nummer Zwei in Sachen weltweit verkaufter Smartphones wird nach wie vor vorgeworfen, Handys und Netzwerk-Technologie zu Spionagezwecken für die chinesische Regierung zu missbrauchen.

Grund für ein Umdenken könnte die eingeleitete Untersuchung der US-Bundesanwaltschaft zu gestohlenen Betriebsgeheimnissen des T-Mobile-Unternehmens in den USA sein. Das Justizministerium sei bereits beim Verfassen der Klageschrift, meldet das Wall Street Journal. Der deutsche Planungsstab hat umgehend zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Wer hat Angst vor Huawei?“ geladen.

Festnahmen von Huawei-Mitarbeitern wie in Kanada und Polen verschärfen die Situation. Finanzchefin Meng Wanzhou darf sich zwar in Kanada nach einer entsprechenden Zahlung einer Kaution und einer Fußfessel frei in Vancouver bewegen, jedoch antwortet China mit Festnahmen zweier Kanadier und hat eine 15-jährige Haftstrafe wegen Drogenschmuggels in eine Todesstrafe als Gegenmaßnahme gewandelt.

Für Huawei brodelt es an allen Ecken und Enden

Von dem polnischen Verkaufsleiter, der aufgrund Spionagevorwürfen in Danzig festgenommen wurde, hat sich das Unternehmen kurzerhand getrennt. Erst am Dienstag hatte sich der President Ren Zhengfei öffentlich geäußert. Eine Maßnahme die im Grunde ein brechen seines jahrelangen Schweigegelübde gegenüber der Presse gleichkommt. Der 74-jährige Firmengründer beteuerte in einem Interview mit Bloomberg erneut seine Unschuld.

Ich liebe mein Land, ich unterstütze die kommunistische Partei. Aber ich werde nichts tun, das die Welt gefährdet. Ich sehe keine enge Verbindung zwischen meinen persönlichen politischen Ansichten und dem Geschäft von Huawei. Kein Gesetz in China zwinge Unternehmen dazu, unangemessene Informationen zur Verfügung zu stellen, so Ren Zhengfei.

Viel Zeit bleibt der deutschen Regierung für oder gegen eine Entscheidung von Huawei in Sachen 5G-Netzausbau jedoch nicht mehr. Bereits im Frühjahr sollen die entsprechenden Lizenzen unter den Netzbetreibern versteigert werden, wenngleich sich zu diesem Konzept an mehreren Fronten Gegenwehr formiert.

[Quelle: Handelsblatt]

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