Apple vs. Samsung: Ein Importverbot für Samsung und seine Auswirkung

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Android vs. Apple

Der Kampf zwischen Apple und Samsung um die Vorherrschaft im Mobilfunk-Sektor scheint einfach kein Ende zu nehmen und ein recht beliebtes Mittel als „Waffe der Wahl“ ist der Weg zum Gericht. Während der richtig große Fall in die Verlängerung gegangen ist, versuchen beide Kontrahenten in der Zwischenzeit Importverbote gegen den jeweiligen Konkurrenten zu erwirken.

Erst kürzlich hat Samsung versucht, ein Importverbot der ITC für verschiedene Apple-Geräte der Marke iPhone und iPad zu erwirken, da die Südkoreaner der Meinung gewesen sind, dass besagte Apple-Geräte gegen die eigenen Patente verstoßen würde. Wer die Nachrichten der letzten Tage verfolgt hat wird wissen, dass US-Präsident Barrack Obama mit seinem Veto das Importverbot im Sinne von Apple aufgehoben hat. Und es dürfte sehr unwahrscheinlich sein, dass Obama im umgekehrten Fall im Sinne für Samsung ein Veto einlegen wird. Denn die ITC hat nun ein Importverbot für einige Samsung-Geräte ausgesprochen.

 

Eine Frage des Prestiges

Bei den Geräten handelt es sich zwar um ältere Modelle wie das Galaxy S oder das Galaxy Tab 10.1 bzw. deren entsprechenden US-Schwestermodelle, doch bei der Sache geht es um mehr als lediglich dem anderen finanziell zu schaden. Es ist vor allem ein Kampf um das Image, in welchem keine der beiden Seiten nachgeben will und kann. Schließlich gilt Samsung seit längerem als der große Gegenpol zu Apple, auch wenn viele Samsung ebenfalls nicht ausstehen können: Es ist der derzeit einzige Konzern auf Augenhöhe zu Apple, was die nackten Zahlen betrifft (Design und Materialwahl mal außen vor gelassen).

Die Entscheidung der ITC muss erst noch eine Zeit von 60 Tagen überstehen, bevor das Importverbot der besagten Geräte auch wirklich greift. Während dieser 60 Tage kann der US-Präsident sein Veto gegen die Entscheidung einlegen und das Importverbot quasi in letzter Minute aufheben aber dazu wird es nicht kommen. Denn anders wie Apple sind die beanstandeten Patente keine Standard-relevanten. Vielmehr sehen die ITC-Richter Apples Patente 7,479,949 (Touchscreen-Steuerung) und 7,912,501 (Kopfhörer-Erkennung) verletzt, 4 weitere haben die ITC-Richter allerdings abgelehnt und das kann wiederum als kleiner Sieg für Samsung verbucht werden, ändert trotzdem wenig bis nichts an der Gesamtsituation.

 

Nur die Spitze des Eisbergs

Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind dabei weitreichender als man vielleicht denken mag. Denn aufbauend auf diesem Zwischensieg, könnte Apple weitere Importverbote für aktuellere Geräte rechtskräftig erwirken und das würde Samsung definitiv weh tun. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die von Samsung eingeführten Workarounds gegen die beanstandeten Apple-Patente nicht gut genug umgesetzt wurden, um die Patente nicht zu verletzen. Das ist dann aber wieder eine eigene Sache und läuft komplett unabhängig vom noch immer laufenden Milliardenverfahren zwischen beiden Parteien.

Allerdings befindet sich Apple immer stärker in der Rolle des Verteidigers wieder, obwohl das erste Milliardenschwere Verfahren vorläufig zugunsten Apples entschieden wurde. Dennoch fallen die Stützpfeiler immer weiter zusammen, unter anderem werden diverse Patente nachträglich (vorläufig) aberkannt oder die zuvor ermittelten Werte der Schadenssumme von Richterin Lucy Koh zusammengestrichen, wegen einer falschen Berechnungsgrundlage. Und eines steht fest: Die Sache wird uns och eine Zeit lang hier und da über den Weg laufen, bevor sie endgültig zu den Akten gelegt werden kann. Und wer weiß, vielleicht werden sich beide Weltkonzerne doch noch vorher außerhalb des Gerichts einig, auch wenn das bisher lediglich ein Wunschdenken von uns sein dürfte.

[Quelle: The Verge]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

Ein Kommentar

  1. Bridgeman schreibt:

    Das ist alles Betrug nach typisch amerikanischer Manier, siehe die ausgehebelten Gerichtsentscheidungen seitens Obama. Das ist doch ein eindeutiges Beispiel dafür, das wirtschaftliche Interessen von US Unternehmen über jedem Gesetz stehen. Im Moment habe ich noch alle Devices von Apple, das wird sich aber ändern. Diesen Scheißladen, werde ich nicht mehr durch mein Geld unterstützen.

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