Apple vs. Samsung: 120 Millionen Dollar Strafe für Samsung
Der zweite große Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat schneller als erwartet in dieser Nacht ein vorläufiges Ende gefunden. Auch wenn Samsung dieses Mal mit etwas weniger davon gekommen ist, hat die Sache einen etwas faden Beigeschmack: Der Patentprozess könnte womöglich eine größere Signalwirkung haben als vielleicht zunächst gedacht.
Der erste große Patentprozess zwischen Apple und Samsung begann im Jahre 2011 und wurde vorläufig erst im letzten Jahr abgeschlossen mit einer Rekordstrafe für den südkoreanischen Konkurrenten: Auf 930 Millionen US-Dollar wurde Samsung verurteilt, hat aber bereits Widerspruch dagegen eingelegt. Umso erstaunlich ist die Tatsache, dass im zweiten großen Prozess am selben Gericht alles wesentlich schneller durchgezogen wird. Nach nur zwei Tagen der Beratung hat die Geschworenen-Jury ihr vorläufiges Urteil gefällt.
Apple siegt deutlich und verliert leicht
Apple geht einmal mehr als der strahlende Sieger hervor, da Samsung für schuldig befunden wurde drei von Apples Patenten verletzt zu haben. Insgesamt muss der südkoreanische Konzern 119,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen. Die folgenden Patente wurden nach Meinung der Jury verletzt:
- 5,946,647: Ein Patent das Links zum öffnen von anderen Apps beschreibt, zum Beispiel aus einer E-Mail heraus.
- 8,046,721: Das berühmt-berüchtigte Slide-to-Unlock-Patent
- 8,074,172: Wortvervollständigung und Autokorrektur
Aber ganz unglimpflich kommt Apple anscheinend auch nicht aus der Sache heraus, da die Jury auch Apple für das Verletzen eines Samsung-Patentes für schuldig befand.
6,226,449: Technologie zur Organisation von Kamera und Photos
Letztlich konnte keine der beiden Parteien ihre kompletten Ansprüche durchsetzen, aber Apple geht wieder als der größere Sieger vom (Gerichts-)Feld. Ursprünglich forderte der Konzern aus Cupertino 2,2 Milliarden US-Dollar Schadensersatz von Samsung für fünf Patente. Immerhin hatte die Jury diesmal die Forderungen Apples als total überzogen bezeichnet und trotzdem bleibt ein etwas komischer Nachgeschmack erhalten. Der Grund dafür liegt in den Patenten selbst, die weniger von Samsung denn von Google als Entwickler von Android verletzt werden.
Noch sind die Zahlen allerdings nicht bestätigt, denn die vorsitzende Richterin Lucy Koh muss die Entscheidung der Jury noch bestätigen oder korrigieren. Da jedoch beide Parteien mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit in Berufung gehen werden, könnte sich die Sache noch etliche Monate hinausziehen.
Viel zu wenig!